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Russland zu Ukraine-Gipfel bereit

22.02.2022

Russland ist nach Kremlangaben bereit zu einem Krisengipfel im Ukraine-Konflikt unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs.

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Ein hypothetischer Gipfel im Vierer-Format der Normandie-Gruppe könne sich um eine gewaltfreie Lösung des Konflikts drehen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Moskau. Themen könnten ein Verzicht der Ukraine auf militärische Aktionen und Russlands Forderungen nach Sicherheitsgarantien sein.

Russland will eine mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato verhindern, weil es sich dadurch in seiner Sicherheit bedroht sieht. Der Friedensplan für die Ostukraine hingegen sei jetzt nicht mehr aktuell, sagte Peskow. Bisher hatte der Kreml immer wieder gesagt, es gebe keinen Grund für ein Normandie-Treffen. Benannt ist das Format nach der Region in Frankreich, wo die Vierer-Gruppe die Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts beschlossen hatte.

Peskow sprach sich auch für eine Fortsetzung der diplomatischen Beziehungen mit der Ukraine aus. Dagegen zog Kiew seinen Vertreter aus Moskau ab zu Konsultationen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj prüft nach eigener Darstellung den Abbruch der ohnehin schwer beschädigten Beziehungen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die von der Ukraine abtrünnigen Separatistengebiete Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt. Er befahl auch die Entsendung russischer Truppen in die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk, die dort für Ruhe sorgen sollten. Peskow sagte, ihm sei nichts bekannt, dass die russischen Soldaten schon dort seien. Dagegen hatten kremlnahe Medien über den Einzug von gepanzerten Fahrzeugkolonnen dort berichtet.

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