Lula will mit China und Emiraten im Ukraine-Krieg vermitteln

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will gemeinsam mit China und den Vereinigten Arabischen Emiraten im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vermitteln. Er habe diese Idee bereits mit den Führungen der beiden Länder besprochen, sagte Lula am Sonntag bei einem Antrittsbesuch in Abu Dhabi. Zuvor hatte er bei einem Besuch in Peking die USA aufgefordert, die militärische Unterstützung für die Ukraine einzustellen.

Er habe mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Muhammad bin Zayed Al Nahyan, und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über die Bildung einer Vermittlergruppe gesprochen, sagte Lula. Zusammen mit weiteren Staaten könnte eine Gruppe nach dem Vorbild der G20-Gruppe gebildet werden. "Die G20 wurde gegründet, um die (Welt-)Wirtschaft zu retten, die in der Krise steckte", sagte Lula. Nun sei es wichtig, "eine andere Art von G20 zu schaffen, um diesen Krieg zu beenden und Frieden zu schaffen."

Lula glaubt an Erfolg

Er glaube, "dass wir damit großen Erfolg haben werden", sagte Lula vor Journalisten in der emiratischen Hauptstadt. Auch mit US-Präsident Joe Biden, Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den Staatschefs einiger südamerikanischer Länder habe er bereits über die Initiative gesprochen.

Lula betonte, der Krieg sei "durch Entscheidungen zweier Länder" verursacht worden. Weder der russische Präsident Wladimir Putin noch sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj ergriffen Initiativen, um ihn zu beenden. "Europa und die USA tragen weiterhin auf ihre Weise zur Fortsetzung des Krieges bei". Lula forderte, dass sie sich "an den Tisch setzen und sagen: 'Es reicht'."

Während seines Staatsbesuchs in China hatte Lula dem Westen zuvor vorgeworfen, den Krieg durch Waffenlieferungen an die Ukraine zu verlängern. Die Vereinigten Staaten müssten "aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden", sagte der 77-Jährige am Samstag in Peking. Auch die Europäische Union müsse "anfangen, über Frieden zu reden".

Lula war am Freitag zu einem Staatsbesuch in Peking eingetroffen, Brasiliens wichtigstem Handelspartner. Ziel war vor allem, die bilateralen Beziehungen zu stärken und den Eindruck zu vermitteln, dass "Brasilien wieder ein wichtiger Akteur auf der Weltbühne ist". Lula wetterte in Peking auch gegen die Dominanz des Dollars im Welthandel und forderte eine neue Währung für Transaktionen zwischen den BRICS-Ländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

In der vergangenen Woche hatte der brasilianische Staatschef der Ukraine im Gegenzug für Frieden mit Russland die Aufgabe der 2014 an Russland annektierten Krim vorgeschlagen - was Kiew unter Verweis auf die "Achtung der Souveränität und der vollständigen Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine" zurückwies. China hatte seinerseits im Februar ein als "Friedensplan" für die Ukraine bezeichnetes Papier vorgelegt. Westliche Staats- und Regierungschefs erachten es jedoch auch angesichts der politischen Nähe Chinas zu Russland als wenig glaubwürdig.

Anders als die westlichen Verbündeten haben China und Brasilien weder Moskaus Einmarsch in die Ukraine verurteilt noch Sanktionen gegen Russland verhängt. Wie Lula kritisierte auch die chinesische Regierung Washingtons Unterstützung für Kiew. Beide Länder versuchen, sich als neutrale Partei darzustellen und als Vermittler im Ukraine-Konflikt zu positionieren. Auch die Vereinigten Arabischen Emirate nehmen mit Blick auf den Angriffskrieg eine neutrale Haltung ein.