Moskau: NATO sollte sich mit AKW Saporischschja befassen

Auf seinem Gipfel am Dienstag und Mittwoch sollte das Militärbündnis seine Aufmerksamkeit vor allem dem AKW widmen, erklärte am Sonntag das russische Außenministerium. Immerhin würde die überwiegende Mehrheit der NATO-Mitgliedstaaten im direkten Wirkungskreis liegen, falls mit der Anlage etwas passieren sollte. Die Ukraine würde dem AKW "systematisch Schaden zuzufügen".

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Das erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Das größte europäische AKW wird von russischen Truppen besetzt. Es geriet während der russischen Ukraine-Invasion mehrfach unter Beschuss, die Kriegsparteien geben sich dafür gegenseitig die Schuld.

Fortschritte

Zuletzt hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) nach eigenen Angaben "Fortschritte" bei der Inspektion mehrerer Teile des von russischen Soldaten besetzten Atomkraftwerks gemacht. "Ich denke, wir machen Fortschritte", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Freitag bei einem Besuch in Tokio. "Wir konnten die Besichtigungen der Kühlbecken und anderer Orte abschließen." Es seien "keine Hinweise auf Sprengstoff oder Minen" gefunden worden.

Grossi zufolge konnten IAEA-Mitarbeiter die Dächer der Anlage bisher nicht besichtigen. "Ich bin ziemlich zuversichtlich, dass wir diese Genehmigung erhalten werden", führte der IAEA-Chef fort. "Das ist ein Kampfgebiet, ein aktives Kriegsgebiet, daher kann es manchmal ein oder zwei Tage dauern, diese Genehmigungen zu erhalten."

Die Lage am AKW Saporischschja hatte in den vergangenen Tagen international große Besorgnis ausgelöst. Nach wiederholten Warnungen Russlands und der Ukraine vor angeblichen Angriffsplänen der jeweils anderen Seite hatte die IAEA am Mittwoch erweiterten Zugang zu der Anlage gefordert, um zu überprüfen, ob sich Minen oder Sprengstoff auf dem Kraftwerksgelände befinden.

Das ukrainische Militär hatte den russischen Besatzern unter anderem vorgeworfen, "sprengstoffähnliche Gegenstände" auf den Dächern zweier Reaktoren angebracht zu haben. Ihre Detonation solle "den Eindruck eines Beschusses von ukrainischer Seite" erwecken. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warnte wiederum vor einem "subversiven Akt durch das Regime in Kiew".

Das AKW Saporischschja ist das größte Atomkraftwerk Europas. Die russische Armee brachte es bereits am 4. März 2022, also kurz nach dem Beginn ihres Angriffs auf die Ukraine, unter ihre Kontrolle. Kiew und Moskau haben sich immer wieder gegenseitig beschuldigt, die Sicherheit des Atomkraftwerks zu gefährden.

Am Dienstag und Mittwoch kommen die Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Staaten im litauischen Vilnius zusammen, um unter anderem über die NATO-Beitrittsperspektive für die Ukraine zu beraten. Außerdem sollen in Vilnius Fortschritte bei der Vollendung des schwedischen NATO-Beitritts gemacht werden. Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 ebenso wie Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Finnland ist seit Anfang April bereits Mitglied, Schweden fehlt dagegen weiter die Zustimmung der Türkei und Ungarns.

Ankara blockiert den schwedischen Beitritt vor allem mit dem Verweis darauf, dass Schweden unzureichend gegen "Terrororganisationen" vorgehe. Es gab immer wieder Treffen zwischen Vertretern der Länder, um die türkische Blockade zu lösen, zuletzt Mitte Juni in Ankara. Erdogan hatte die Zustimmung zu Schwedens Aufnahme bis zum NATO-Gipfel damals in Zweifel gezogen.