Orban hält an Gas-, Öl- und Atomkooperation mit Russland fest

Gazprom werde bei Bedarf im kommenden Winter übervertragliche Mengen liefern, teilte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Dienstag nach Gesprächen über die Energieversorgung in Moskau mit. Eine weitere Vereinbarung sichere Ungarn zu, Rechnungen bei erhöhten Gaspreisen verzögert zu bezahlen. Gazprom wolle zudem den Betrieb der Turkstream-Pipeline trotz Sanktionen sicherstellen.

Hinsichtlich des zu 80 Prozent über die Druschba-Pipeline aus Russland transportierten Erdöls sei eine weitere wichtige Vereinbarung getroffen worden, so Szijjártó nach dem Treffen mit dem russischen Vizepremier Alexander Nowak weiter. Demnach das Erdöl weiterhin an der ukrainisch-ungarischen Grenze dem ungarischen Erdölkonzern Mol übergeben. Im Interesse der Aufrechterhaltung des kontinuierlichen und sicheren Transits werde Mol die Transitgebühr aber direkt mit dem ukrainischen Netzbetreiber verrechnen.

Auch eine Vereinbarung mit Russland über die Modifizierung des Vertrages über Ausführung und Finanzierung der Erweiterung des ungarischen Kernkraftwerkes Paks sei getroffen worden, damit die Investition fortgesetzt und so schnell wie möglich abgeschlossen werden könne, betonte der Minister nach seinem Gespräch mit Rosatom-Chef Alexej Lichatschew.

Szijjártó beklagte, dass europaweit versucht werde, die erfolgreiche nukleare Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Russland "mit politischen Mitteln und illegalen Entscheidungen" zu behindern. Da der Vertrag über die Paks-Investition vor mehr als neun Jahren abgeschlossen wurde, sich die technologische Lage inzwischen aber geändert habe, müsse der Vertragsrahmen modifiziert werden. Der geänderte Vertrag solle umgehend bei der EU-Kommission eingereicht werden. "Wir hoffen, dass die Europäische Kommission die langfristige Sicherheit der ungarischen Energieversorgung nicht aufs Spiel setzen möchte", betonte der Minister. Rosatom baut in Paks zwei neue Reaktoren, wobei Russland den Löwenanteil mittels eines Darlehens an Ungarn in Höhe von zehn Milliarden Euro finanziert.

Im Vorfeld des Treffens hatte Szijjártó auf Erkenntnisse der Internationalen Energiebehörde verwiesen, die vor dem radikal steigenden Energiebedarf der wieder in Gang kommenden chinesischen Wirtschaft gewarnt habe. Auch wegen des außerordentlich langsamen Tempos der Entwicklung der europäischen Energie-Infrastruktur könnte es zu bedeutenden Schwierigkeiten im kommenden Winter kommen, betonte Szijjártó.