Russland verbietet lettisches Medium

Die zuständige Staatsanwaltschaft erklärte am Donnerstag, die Ermittler hätten festgestellt, dass die Arbeit von Medusa eine "Bedrohung für die Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung und der Sicherheit Russlands" darstelle. Mit der Entscheidung wird Medusa auf russischem Gebiet faktisch verboten, die für das Portal tätigen Journalisten sind damit strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt.

Wenn Medienunternehmen in Russland als "unerwünscht" eingestuft werden, drohen den für sie tätigen Journalisten bis zu vier Jahre Haft und den Betreibern bis zu sechs Jahre Haft. Selbst Menschen, die Medusa-Artikel in Online-Netzwerken verbreiten, könnten wegen der "Teilnahme" an den Aktivitäten der Plattform juristisch verfolgt werden.

Im April 2021 hatte das russische Justizministerium Medusa bereits als "ausländischen Agenten" eingestuft und so dessen journalistische Arbeit erschwert. Das beliebte russischsprachige Online-Portal war im März 2014 gegründet worden. Inzwischen liegt der Sitz von Medusa in Lettland, um staatlicher Zensur zu entgehen.

Kritik am russischen Militäreinsatz in der Ukraine

In Artikeln von Medusa wird weitreichende Kritik am russischen Militäreinsatz in der Ukraine und der Repression gegen die russische Zivilgesellschaft geäußert.

In einer Erklärung forderte Medusa nach der Entscheidung der Staatsanwaltschaft die Menschen in Russland auf, seine Inhalte weiter zu nutzen. Das Portal versprach, dem staatlichen Druck zu widerstehen. "Wir würden jetzt gerne sagen, dass wir keine Angst haben und uns der neue Status egal ist - aber das ist nicht wahr", hieß es. "Wir haben Angst um unsere Leser. Wir haben Angst um diejenigen, die seit vielen Jahren mit Medusa zusammengearbeitet haben. Wir haben Angst um unsere Angehörigen und Freunde."

Unabhängige russische Journalisten brachten ihre Unterstützung für Medusa zum Ausdruck und erklärten, die Kennzeichnung als "unerwünscht" durch die Staatsanwaltschaft bedeute, dass Moskaus staatliche Propaganda nicht funktioniere. Zum ersten Mal versuche der russische Staat direkt, ein "Medium mit Millionen von Anhängern zu vernichten, die wichtigste unabhängige Quelle für Nachrichten und Geschichten für russischsprachige Leser", erklärte die Zeitung "Nowaja Gaseta".

Seit Beginn der Offensive russischer Truppen in der Ukraine wurden in Russland Gesetze verabschiedet, die Kritik an staatlichem Handeln verbieten. Mehrere unabhängige russische Medien sahen sich gezwungen, ihre Tätigkeit aufzugeben oder das Land zu verlassen. Am Mittwoch ordnete ein Moskauer Gericht die Auflösung der Helsinki-Gruppe an, der ältesten Menschenrechtsorganisation im Land.