Deutscher Kanzler
Scholz sagt Ukraine weitere Waffenlieferungen zu
06.04.2022Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte weitere Waffenlieferungen in die Ukraine an. "Es muss unser Ziel sein, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag.
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Man werde der Ukraine in Abstimmung mit den EU- und NATO-Partnern auch weiter Waffen liefern und den Druck auf Russland über Sanktionen erhöhen. "Alles das, was sinnvoll ist und schnell wirkt, wird geliefert", sagte Scholz.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht prüfe derzeit, was in Abstimmung mit den Alliierten und den Fähigkeiten der Bundeswehr machbar sei. Auf Nachfrage sagte der Kanzler, dass man nach Gesprächen mit Rüstungsfirmen nun mit der Ukraine abgleiche, was dort benötigt werde und was lieferbar sei.
Abstimmung mit EU und NATO
Scholz warnte jedoch davor, rein nationale Entscheidungen zu treffen. Man spreche mit EU- und NATO-Verbündeten darüber, dass man auf die gleiche Art und Weise vorgehe "und niemand vorprescht". "Es wäre ein schwerer Fehler, wenn Deutschland einen Sonderweg einschlagen würde." Man müsse zudem aufpassen, dass NATO-Partner nicht zur Kriegspartei werden dürften.
Zugleich stellt sich der SPD-Politiker hinter die Entscheidung der tschechischen Regierung, gepanzerte Fahrzeuge aus "sehr alten" deutschen NVA-Beständen an die Ukraine zu liefern. Diese Fahrzeuge hätten den Vorteil, dass sie in der Ukraine sehr gut eingesetzt werden könnten, weil man dort Erfahrung mit der Technik habe, sagte Scholz in Anspielung auf die frühere sowjetische Rüstungsindustrie.
Mit Verweis auf die Gräueltaten in Butscha sprach Scholz von russischen Kriegsverbrechen. Russische Soldaten hätten dort ein Massaker angerichtet. Man müsse sich darauf einstellen, dass man weiter solche Bilder sehen werde. Scholz forderte Russlands Präsident Wladimir Putin auf, den Krieg in der Ukraine sofort stoppen.
Der britische Premierminister Boris Johnson hatte zuvor die mutmaßlich von russischen Soldaten verübten Gräueltaten mit Völkermord in Verbindung gebracht. "Die Aufdeckung dessen, was Putin in der Ukraine getan hat, sieht für mich so aus, als sei es nicht weit vom Völkermord entfernt" sagte Johnson dem Nachrichtensender Sky News. Die internationale Gemeinschaft werde erneut Sanktionen und Strafen gegen die russische Regierung verhängen.