Scholz: Werden ab sofort mehr Waffen für Ukraine beschaffen

Berlin. Deutschland, Frankreich und Polen haben sich nach Angaben von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der militärischen Unterstützung der Ukraine geeinigt. "Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen - und zwar auf dem gesamten Weltmarkt", sagte Scholz nach einem Treffen des Weimarer Dreiecks. Zudem hätten sich die drei Länder auf eine "Fähigkeitskoalition für "weitreichende Raketenartillerie" geeinigt.

Dreier-Gipfel: Differenzen mit Macron bleiben

Knapp drei Wochen nach ihrem offenen Konflikt über die Ukraine-Strategie sind der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron in Berlin zu Beratungen darüber zusammengekommen. Kurz vor dem Treffen am Freitag im Kanzleramt bekräftigten beide Seiten ihre Positionen: Macron will weiterhin alle Optionen der Hilfe für die ukrainischen Streitkräfte auf dem Tisch lassen - auch den Einsatz westlicher Bodentruppen.

Scholz schließt die Entsendung von Soldaten dagegen weiterhin kategorisch aus. "Da gibt es keinerlei veränderte Haltung des Bundeskanzlers dazu. Das hat er deutlich gemacht", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit nur wenige Minuten bevor Scholz den französischen Präsidenten mit Handschlag - aber ohne Umarmung - auf dem roten Teppich vor dem Kanzleramt empfing. "Beide haben da ihre Standpunkte und dabei wird es auch bleiben. Davon gehe ich aus." Am Vorabend hatte Macron seine Position zu den Bodentruppen im französischen Fernsehen noch einmal bekräftigt. "Alle diese Optionen sind möglich", sagte er, machte aber zugleich deutlich, dass er den Zeitpunkt für Bodentruppen nicht gekommen sieht und ein solcher Einsatz nicht sein Wunsch sei.

Macron: Man setze nicht auf Eskalation 

Man setze nicht auf Eskalation und befinde sich auch nicht im Krieg gegen Russland, man dürfe Russland den Krieg in der Ukraine aber nicht gewinnen lassen, sagte Macron. "Um den Frieden in der Ukraine zu erreichen, darf man nicht schwach sein." Man müsse die Situation nüchtern betrachten. "Und wir müssen mit Entschlossenheit, Wille und Mut sagen, dass wir bereit sind, die Mittel einzusetzen, die nötig sind, um unser Ziel zu erreichen, dass Russland den Krieg nicht gewinnt."

Das bilaterale Treffen von Scholz und Macron war einem Dreier-Gespräch mit dem neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk vorgeschaltet. Es ist das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023.