Im Sicherheitsrat
Selenskyj für UN-Reform zum Entzug von Russlands Veto-Recht
05.04.2022Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Vereinten Nationen zu einer Reform des Veto-Systems im UNO-Sicherheitsrat aufgefordert.
Mit diesem kann unter anderem Russland Resolutionen blockieren. Alles müsse getan werden, damit das internationale Gremium effektiv handeln könne, so Selenskyj in einer Video-Ansprache vor dem Sicherheitsrat. Zudem forderte er, Moskau für die Gräueltaten in Butscha zur Rechenschaft zu ziehen. Die Vorfälle nannte er keinen Einzelfall.
Russland gehört aus historischen Gründen gemeinsam mit den USA, China, Frankreich und Großbritannien zu den ständigen Mitgliedern im UNO-Sicherheitsrat, die mit ihrem Veto-Recht Entscheidungen stoppen können. Schon vor dem Krieg in der Ukraine hat es immer wieder Blockaden in dem Gremium gegeben.