Treffen mit Putin geplant
China fordert Kiew und Moskau zu Verhandlungen auf
16.03.2023China hat sich besorgt geäußert über eine weitere Eskalation des Krieges in der Ukraine und fordert von den Regierungen in Moskau und Kiew die Bereitschaft zu Verhandlungen.
"China hofft, dass alle Parteien ruhig, vernünftig und zurückhaltend bleiben und Friedensgespräche so bald wie möglich wiederaufnehmen", sagte Außenminister Qin Gang in einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba, wie das Außenministerium in Peking am Donnerstag mitteilte.
Kuleba teilte auf Twitter mit, er und Qin hätten über "die Bedeutung des Prinzips der territorialen Integrität" gesprochen. Er habe den Ansatz von Präsident Wolodymyr Selenkskyj betont, die russische Aggression umgehend zu beenden und einen gerechten Frieden in der Ukraine herzustellen. China hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bisher nicht verurteilt, hat aber zuletzt einen Zwölf-Punkte-Plan vorgelegt, der zu einer Feuerpause führen soll.
Die Ukraine und Russland haben bisher verhalten auf den Vorstoß aus Peking reagiert. Der Westen forderte von der chinesischen Regierung als Reaktion, ihre Vorstellungen nicht nur mit Russland, sondern auch mit der Ukraine zu erörtern.
Erwartet wird dass Chinas Präsident Xi Jinping innerhalb der nächsten Tage mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammenkommen wird. Zudem ist eine virtuelle Unterredung Xis mit Selenskyj geplant. Der ukrainische Präsident fordert für ein Ende des Krieges einen Rückzug der russischen Truppen und die Wiederherstellung der Ukraine innerhalb der Grenzen von 1991, als sich die Sowjetunion auflöste. Dies würde auch die von Russland völkerrechtswidrig annektierte ukrainische Halbinsel Krim umfassen.