Ukraine: Scholz bleibt vage zu Waffenlieferungen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die begonnene russische Militäroffensive im Osten der Ukraine verurteilt. Der Krieg sei in eine neue Phase getreten, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin nach einer Videokonferenz mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner und den Spitzen von Nato und EU. Das Leid der Ukraine lasse niemanden kalt. "Wir spüren unendliche Trauer über die Opfer und - auch das muss gesagt werden - große Wut auf den russischen Präsidenten und diesen sinnlosen Krieg."

Scholz hob die enge Abstimmung mit den Verbündeten Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine hervor. "Deutsche Alleingänge wären falsch." Der russische Präsident Wladimir Putin habe mit diesem geschlossenen Handeln nicht gerechnet. Es bleibe dabei, dass die Nato nicht in den Krieg eingreifen werde, bekräftigte der Kanzler.

In Sachen Waffenlieferungen blieb Scholz vage. Deutschland werde die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine unterstützen. Scholz verwies darauf, dass etwa die USA und die Niederlande Artillerie an die Ukraine lieferten. In Regierungskreisen wurde darauf verwiesen, dass Deutschland dabei etwa Munition oder Ausbildung stellen könne. Von einer direkten Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland sprach Scholz nicht.