USA halten Sieg der Ukraine für möglich

"Sie können gewinnen, wenn sie die richtige Ausrüstung und die richtige Unterstützung haben", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Montag. Der Pentagon-Chef und US-Außenminister Antony Blinken hatten bei einem Besuch in Kiew am Sonntag eine schrittweise Rückkehr von US-Diplomaten in die Ukraine sowie weitere Militärhilfe angekündigt.

"Der erste Schritt zum Sieg ist der Glaube daran, dass man gewinnen kann", sagte Austin. Davon sei die Ukraine überzeugt. Russland müsse hingegen weiter geschwächt werden. Durch den Krieg habe das Land bereits "viele militärische Fähigkeiten eingebüßt" und viele Soldaten verloren, fügte der Minister hinzu. "Wir wollen, dass Russland so weit geschwächt wird, dass es zu so etwas wie dem Einmarsch in die Ukraine nicht mehr in der Lage ist." Und Blinken sagte: "Was die Kriegsziele Russlands betrifft, so ist Russland bereits gescheitert und die Ukraine hat bereits Erfolg gehabt".

USA sagen Hilfe zu

Austin hatte am Sonntagabend zusammen mit Blinken den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew getroffen. Die beiden US-Minister sagten zusätzliche Militärhilfen in Höhe von 700 Millionen Dollar (650 Millionen Euro) zu. Davon sollen etwa 300 Millionen Dollar für Waffenkäufe für die ukrainischen Streitkräfte verwendet werden. Der Rest soll an die regionalen Verbündeten der Ukraine gehen, die dem Land Hilfe geleistet hatten und ihre Waffenbestände wieder auffüllen müssen.

Zudem sollen US-Diplomaten schrittweise in die Ukraine zurückkehren, wie ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums in der Nacht auf Montag erklärte. Die Diplomaten waren angesichts der russischen Invasion aus der Ukraine nach Polen in Sicherheit gebracht worden und hatten von dort aus gearbeitet.

Blinken erklärte, dass US-Präsident Joe Biden in den kommenden Tagen die derzeitige US-Botschafterin in der Slowakei, Bridget Brink, zur neuen Botschafterin in Kiew ernennen wolle. Der US-Botschafterposten in Kiew ist seit 2019 offiziell unbesetzt.

Sanktionen

Selenskyj bedankte sich für die Waffenhilfe der Amerikaner und forderte zugleich eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. "Wir haben mit US-Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin die Waffenhilfe besprochen, die Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Russland, die Finanzhilfe für die Ukraine und Sicherheitsgarantien", teilte Selenskyj am Montag auf seinem offiziellen Telegram-Kanal mit. Die bisherigen Waffenhilfen in Höhe von 3,4 Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro) hätten der Ukraine sehr bei der Landesverteidigung geholfen, sagte Selenskyj.

Zugleich gelte es, das russische Angriffspotenzial durch schärfere Sanktionen einzuschränken. Selenskyj verwies dabei auf einen schon erarbeiteten Aktionsplan von Andrij Jermak, dem Leiter der ukrainischen Präsidialverwaltung, und Michael McFaul, dem ehemaligen US-Botschafter in Moskau. Darüber hinaus betonte Selenskyj, wie wichtig es für die ukrainische Wirtschaft sei, dass ihre Waren einen besseren Zugang zum US-Markt bekämen.

Aus Sicherheitsgründen war der Besuch der beiden US-Minister von Washington erst bestätigt worden, nachdem Austin und Blinken das ukrainische Hoheitsgebiet wieder verlassen hatten. Zuvor hatte jedoch der ukrainische Präsidentenberater Oleksij Arestowitsch in einem Interview auf der Videoplattform Youtube die Anwesenheit der Regierungsvertreter bestätigt. Während ihres Aufenthalts in Kiew trafen Blinken und Austin mit Selenskyj, Außenminister Dmytro Kuleba, Verteidigungsminister Olexij Resnikow und Innenminister Denys Monastyrskyj zu einem rund 90-minütigen Gespräch zusammen, berichtete der Sender CNN.