Von der Leyen verspricht 500 Millionen Euro Nothilfe

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe angekündigt, um die tragischen Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine zu bewältigen. Das Geld solle ins Land fließen und zur Versorgung der Flüchtlinge eingesetzt werden, sagte von der Leyen am Dienstag in einer Sondersitzung des EU-Parlaments. Die Summe soll die bereits angekündigten 500 Millionen Euro der Europäischen Union für Waffenlieferungen an die Ukraine ergänzen.

"Dies ist die Stunde der Wahrheit für Europa", sagte von der Leyen. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gehe es um eine Auseinandersetzung zweier Welten - zwischen Recht und Gewalt, zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen einer nach Regeln funktionierenden Weltordnung und nackter Gewalt.

"Die Art unserer heutigen Reaktion auf das Vorgehen Russlands wird die Zukunft der Weltordnung bestimmen", sagte die CDU-Politikerin. Auf dem Spiel stehe nicht nur die Zukunft der Ukraine, sondern auch das Schicksal der übrigen Europäer. "Wir müssen die Kraft zeigen, die in unseren Demokratien steckt", sagte von der Leyen.

Sie lobte besonders Polen, die Slowakei, Ungarn und Rumänien für die Aufnahme der vielen Flüchtlinge aus der Ukraine und bekräftigte, dass die EU den Menschen über einen zeitweiligen Schutzmechanismus das Recht auf Arbeit, Schulbesuch und Gesundheitsversorgung zubilligen wolle. Zudem zeige die Europäische Union gerade eine Einheit und Zielstrebigkeit, auf die sie stolz sei. Mit "Lichtgeschwindigkeit" seien drei Sanktionspakete beschlossen worden.

Diese Strafmaßnahmen würden auch für Europa teuer, und die EU müsse vor allem ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten verringern, sagte von der Leyen. Aber es sei der Preis, den man für die Freiheit begleichen müsse.