Russische Truppen kehren in Kasernen zurück

Die an Manövern an der ukrainischen Grenze beteiligten russischen Truppen sind nach Darstellung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu in ihre Standorte zurückgekehrt. Das sagte Schoigu am Montagabend während eines Telefonats mit seinem US-Kollegen Chuck Hagel, wie die Agentur Interfax berichtete. Die NATO bestätigt den Truppenrückzug bisher nicht.

Grund für den Abzug der Truppen sei die Beteuerung aus Kiew, die ukrainische Armee "nicht gegen unbewaffnete Zivilisten" im Osten des Landes einzusetzen. Russland hatte Mitte April zusätzliche Einheiten an die Grenze zur Ukraine zu "Manövern" verlegt.

Ähnliches verlautete am Abend auch aus dem russischen Verteidigungsministerium. "Nachdem die ukrainischen Behörden mitgeteilt haben, dass es keine Absicht gebe, die regulären militärischen Einheiten gegen unbewaffnete Bevölkerung einzusetzen, wurden die russischen Einheiten in ihre dauerhaften Standorte zurückverlegt", heißt es in einer Pressemitteilung.

Neue Sanktionen der EU und USA
Zuvor hatten die EU und die USA ihre Drohungen wahr gemacht: Aus Verärgerung über das Vorgehen Russlands in der Ukraine-Krise verhängten Brüssel und Washington am Montag neue Sanktionen gegen russische Regierungsmitglieder und Unternehmen. Die Moskauer Regierung bezeichnete die US-Schritte als "abscheulich". Appelle zur Freilassung der in der Ostukraine festgehaltenen Militärbeobachter verhallten.

Die EU-Botschafter einigten sich darauf, 15 weitere Personen mit Konten- und Einreisesperren zu belegen. Wie die APA aus Ministeriumskreisen erfuhr, soll der wichtigste unter ihnen Russlands Vizepremier Dmitri Kosak sein. Kosak steht auch auf der US-Sanktionsliste, ebenso wie der Vize der Präsidialverwaltung, Wjatscheslaw Wolodin.

Die britischen Behörden froren 23 Millionen Dollar (16,63 Mio. Euro) aus der Ukraine ein und ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche aus einer möglichen Korruptionsaffäre eingeleitet. Am Dienstag soll ein Gespräch über die Beschlagnahme ukrainischer Mittel, die während der Herrschaft des Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch illegal ins Ausland gebracht wurden, stattfinden.

Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sprach nach Angaben der Agentur Interfax von einem "Realitätsverlust" der USA. Der Sanktionstext verkenne vollständig die Vorgänge in der Ukraine. Der Minister kündigte Gegenmaßnahmen an. Auch der russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin bezeichnete die Sanktionen als "schrecklich". Sie könnten nicht ersetzen, was für die russischstämmigen Bürger im Osten wichtig wäre, so Kelin, der Russisch als Amtssprache, eine Verfassungsreforum und mehr Autonomie als Hauptforderungen nannte.