Interims-Staatschef
Ukraine: Turtschinow neuer Präsident
23.02.2014Alexander Turtschinow gilt als ein Vertrauter Timoschenkos.
In der Ukraine besetzten die Gegner des abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch am Wochenende wichtige Positionen: Eine Schlüsselrolle spielte die erst aus der Haft entlassene Julia Timoschenko. Ihr Vertrauter, der erst am Samstag gekürte neue Parlamentspräsident Alexander Turtschinow ist am Sonntag zum Übergangspräsidenten des Landes gewählt worden. Die Lage am Sonntag in Kiew war ruhig.
Neue Regierung
Nach dem Umbruch in der Ukraine mit der Absetzung von Präsident Viktor Janukowitsch hat das Parlament nun bis Dienstag Zeit zur Bildung einer neuen Regierung. "Ich rufe die Abgeordneten auf, sofort den Prozess zur Bildung einer neuen Parlamentsmehrheit und der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zu beginnen", sagte Turtschinow. Die neue Regierung müsse bis Dienstag stehen. Als Termin für die Wahl eines neuen Präsidenten war am Samstag der 25. Mai festgelegt worden. Timoschenko hatte unmittelbar nach ihrer Freilassung angekündigt, dabei anzutreten.
Timoschenko war am Vortag nach rund zweieinhalb Jahren aus ihrer umstrittenen Haft entlassen worden. Nur Stunden später hielt die erkrankte Politikerin eine emotionale Rede vor mehr als 100.000 Menschen auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew. Sie saß dabei im Rollstuhl. Timoschenko war bisher zweimal Ministerpräsidentin der Ex-Sowjetrepublik.
Wo ist Janukowitsch?
Wo sich der abgesetzte Staatschef Viktor Janukowitsch aufhält, war weiter unklar. Auch sein Vertreter im Parlament, Juri Miroschnitschenko, betonte, er wisse es nicht. Am Samstagabend soll sich Janukowitsch in Donezk aufgehalten haben und von der Grenzpolizei am Abflug nach Russland gehindert worden sein. Die Regierungsgegner hatten in der Nacht auf Samstag die Kontrolle in Kiew übernommen. Die Parlamentarier wollten später am Sonntag ein Verbot der bisher regierenden Partei der Regionen von Janukowitsch sowie der verbündeten Kommunisten diskutieren.
In Kiew war die Lage ruhig. Mit Patrouillen bewachte die Opposition weiter die Barrikaden am Maidan. Dort hatte Timoschenko am Vorabend an die Menschen appelliert, mit ihrem Kampf nicht nachzulassen. Erst Neuwahlen, die für den 25. Mai angesetzt sind, könnten den Machtwechsel abschließen.