Japan sei aber vorbildlich hinsichtlich der Freiheit im Internet.
Die Pressefreiheit in Japan ist nach Aussagen des UN-Sonderbeauftragten für Meinungsfreiheit, David Kaye, "ernsthaft bedroht". Zum Abschluss einwöchiger Gespräche darüber in Japan forderte er die Regierung in Tokio am Dienstag auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um die Unabhängigkeit der Medien zu schützen. Der Besuch erfolgte in einer Zeit wachsender Sorgen in Japan über eine Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit.
Druck auf Medien
Kritiker werfen der rechtskonservativen Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe vor, Druck auf die Medien auszuüben, sich mit Kritik an der Regierungspolitik zurückzuhalten. Dazu zählt ein neues, umstrittenes Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen, das die Arbeit von Journalisten einschränken könne.
"Selbstzensur"
Dieses Gesetz und "hartnäckiger Druck der Regierung", die Neutralität und Fairness einfordere, führe zu einem hohen Grad an "Selbstzensur" der Medien, erklärte Kaye. Zugleich bescheinigte er Japan, das im Mai Gastgeber des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G-7) ist, vorbildlich hinsichtlich der Freiheit im Internet zu sein.
