Syrien-Mission bis auf weiteres gestoppt

Zwei Monate nach Beginn ihrer Mission haben die UN-Beobachter ihren Einsatz in Syrien vorerst abgebrochen. Der Einsatz werde wegen "der Verstärkung der Gewalt" und der damit verbundenen Risiken für die Beobachter ausgesetzt, teilte der Missionsleiter, der norwegische General Robert Mood, am Samstag mit. "Die Beobachter stellen ihre Patrouillen bis auf weiteres ein." Die Mission werde wieder aufgenommen, wenn es die Situation erlaube.

Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen zu zeigen, "zu einem friedlichen Übergang zu kommen". Regierungstruppen und Aufständische wollten offenbar eine militärische Lösung des Konflikts erzwingen. Dadurch steige die Zahl der Opfer: "Unschuldige - Männer, Frauen und Kinder - werden jeden Tag getötet", erklärte Mood. "Das erhöht auch die Risiken, die von den Beobachtern eingegangen werden." Die UN-Mission werde aber nun täglich überprüfen, ob ihre Arbeit wieder aufgenommen werde könne.

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Bereits am Freitag hatte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London die UN-Beobachter im Land zum Handeln aufgefordert. Sie müssten sich für einen sofortigen Waffenstillstand und die Umsetzung des Friedensplans des internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan einsetzen - andernfalls könnten sie nach Hause fahren. Denn gegenwärtig seien die Beobachter nur "Zeugen von Morden".

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 14. April die Entsendung von Beobachtern nach Syrien beschlossen. Tags darauf traf das erste Vorausteam in Syrien ein, nach und nach wurde die UN Supervision Mission in Syria (UNMIS) auf 300 Beobachter aufgestockt. Ihre Aufgabe ist es, die Einhaltung einer durch den internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan geforderten Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Bashar al-Assad zu überwachen. Die Mission konnte jedoch nicht verhindern, dass das Blutvergießen weiterging.

Nach Angaben der Opposition wurden in der Nacht auf Samstag bei Schusswechseln und Artilleriebeschuss in Syrien erneut 18 Menschen getötet. Zudem sollen in den Vierteln Masse und Kafar Susse in Damaskus, die als Oppositionshochburgen gelten, mehr als hundert Menschen festgenommen worden sein. Seit Beginn der Protestbewegung im März 2011 würden laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte landesweit mehr als 14.400 Menschen getötet.