UN bestätigt systematische Vergewaltigungen

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichts (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, hat den Verdacht systematischer Vergewaltigungen durch das libysche Militär bestätigt. Ihm lägen Informationen vor, nach denen das Regime von Muammar al-Gaddafi "Container von Mitteln wie Viagra einkaufte", um seine Soldaten zur sexuellen Gewalt anzuheizen, sagte Moreno-Ocampo am Mittwoch bei den Vereinten Nationen in New York.

Anfangs sei nicht klar gewesen, auf welcher Ebene des Regimes die Massenvergewaltigung von Zivilistinnen angewiesen wurde, räumte Moreno-Ocampo ein. Inzwischen habe er aber Hinweise darauf, dass Gaddafi selbst beschloss, sexuelle Gewalt als Strafe für vermutete Regimegegner zu verhängen. Das Ziel ist, die Frauen zu entwürdigen und die gegnerische Front zu schwächen, sagen Menschenrechtsexperten. "Es ist eine neuere Taktik von ihm", erklärte der oberste Ankläger für Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei einer Pressekonferenz.

Für eine Anklage gegen Gaddafi meint Moreno-Ocampo, in zwei Punkten mittlerweile ausreichend Beweismaterial vorliegen zu haben. Es bezieht sich auf seinen Befehl, auf wehrlose Demonstranten zu schießen, und auf das Verhaften, Foltern und vermutlich auch Töten von Libyern, die gegen sein Regime auf die Straße gegangen waren und seitdem verschwunden sind.