UN: Gewalt im Bürgerkriegsland Syrien nimmt wieder zu

In Syrien droht der seit 2011 dauernde Bürgerkrieg erneut zu eskalieren. Es gebe "neue Wellen von Feindseligkeiten", sagte der Vorsitzende der Syrien-Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates, Paulo Pinheiro, am Dienstag in Genf. Er stellte dort den neuesten Bericht vor, den die Kommission im UNO-Menschenrechtsrat präsentierte.

Pinheiro verwies auf jüngste Kämpfe im Nordosten Syriens zwischen den kurdisch-geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) auf der einen Seite und Regierungstruppen, arabischen Stämmen und vom Iran unterstützten Milizen auf der anderen Seite. Die SDF werden von den USA unterstützt.

Israelische Angriffe

Israel habe im Zuge der Spannungen seit dem Terrorüberfall vom 7. Oktober und Beginn des Gaza-Kriegs vermehrt Ziele in Syrien angegriffen, heißt es in dem Bericht. Dabei seien iranische Milizen angegriffen worden. Diese hätten wiederum mit Angriffen auf US-Stützpunkte reagiert, woraufhin US-Truppen wiederum Militärschläge ausführten.

Die Kommission bezieht sich auf Vorfälle zwischen dem 1. Jänner und dem 30. Juni 2024. In dieser Zeit seien sechs Länder dort militärisch aktiv gewesen, darunter neben den USA auch Russland und die Türkei.

Im Nordwesten hätten Regierungstruppen die international geächtete Streumunition eingesetzt. Mindestens 150 Menschen, die Hälfte Frauen und Kinder, seien dadurch ums Leben gekommen oder verletzt worden. Das könne Kriegsverbrechen darstellen, so die Kommission. Türkische Streitkräfte hätten bei Luftangriffen im Nordosten Kraftwerksturbinen und medizinische Gebäude getroffen. Auch dies sei illegal.

Die Kommission wirft der syrischen Regierung unter Machthaber Bashar al-Assad Folter von Gefangenen vor. Sie verurteilt zudem, dass die von Kurdenmilizen angeführten SDF nun schon seit Jahren fast 30.000 Minderjährige in verheerenden Verhältnissen in Lagern festhielten, weil ihre Eltern die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützt haben sollen.