UN-Sicherheitsrat: Nordkorea drohen Sanktionen

Der nordkoreanische Raketenstart sei "eine klare Verletzung der zahlreichen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats (...) und droht, den internationalen Nichtverbreitungsvertrag zu untergraben", hieß es in der gemeinsamen Erklärung.

Diese verlas der stellvertretende US-Botschafter Robert Wood vor Journalisten. Die Unterzeichner - USA, Frankreich, Japan, Ecuador, Malta, Südkorea, Sierra Leone, Slowenien, die Schweiz und Großbritannien - "verurteilen den Start einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea am 30. Oktober auf Schärfste", hieß es in der Erklärung. Auch Dänemark, Griechenland und Panama, die dem Rat im Januar beitreten, schlossen sich der Verurteilung an. Die Erklärung kritisierte auch die Starts von "mehr als hundert ballistischen Raketen seit 2022".

Verstoß gegen UN-Resolution

Die USA hatten nach dem Interkontinentalraketenstart am 30. Oktober die UNO aufgerufen, Nordkorea in einem Text wegen Verstößen gegen UN-Resolutionen für schuldig zu erklären. Die Erklärung müsste von allen 15 Mitgliedern gebilligt werden. Zwei Mitglieder hätten sich jedoch geweigert, sich der gemeinsamen Verurteilung anzuschließen, hieß es. Die beiden Staaten wurden nicht ausdrücklich genannt, aber die USA werden Russland und China regelmäßig vor, Nordkorea vor dem UN-Rat zu schützen. Beide Länder sind ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat.

"Wir fordern die DVRK (Demokratische Volksrepublik Korea) auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, ihren Verpflichtungen aus zahlreichen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats nachzukommen und ihre Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper aufzugeben", heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Kurzstreckenrakete nicht erwähnt

Die nur wenige Stunden vor Beginn der Präsidentschaftswahl in den USA laut dem südkoreanischen Militär aus Nordkorea abgefeuerten Kurzstreckenraketen wurden in der Erklärung nicht erwähnt.

Nordkorea steht wegen seiner Waffenprogramme seit 2006 unter UN-Sanktionen, die 2017 verschärft wurden. Seitdem ist es dem UN-Sicherheitsrat jedoch nicht mehr gelungen, eine gemeinsame Position zu Nordkorea zu finden.

Dem UN-Sicherheitsrat gehören 15 Staaten an - die fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA sowie zehn für jeweils zwei Jahre gewählte nicht-ständige Mitglieder.