UN wirft Kim systematische Verletzungen vor

Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung hat Nordkorea erneut wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gerügt. In dem Ausschuss stimmten am Donnerstag 112 Länder für eine von Japan und der EU vorgelegte Resolution, die Pjöngjang unter anderem zur Schließung seiner Gefangenenlager auffordert, in denen mehr als 100.000 Häftlinge unter schrecklichen Bedingungen sitzen sollen.

Gegen den Text votierten 19 UN-Mitglieder, 50 Länder enthielten sich. Die Resolution geht nun an das Plenum der Vollversammlung, eine Verabschiedung im kommenden Monat gilt als Formalität.

Schwerwiegende Verletzungen
In dem Resolutionstext werden Nordkorea "lang anhaltende und andauernde, systematische und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen" zur Last gelegt. Wie in der Resolution vom vergangenen Jahr wird der UN-Sicherheitsrat aufgerufen, die Angelegenheit an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) weiterzuleiten. Allerdings dürfte Nordkoreas Verbündeter China im Sicherheitsrat gegen einen solchen Schritt sein Veto einlegen.

Luxemburgs UN-Botschafterin Sylvie Lucas sagte im Namen der EU-Staaten, dass die Verletzung von Menschenrechten in Nordkorea nun "fest auf der internationalen Agenda verankert" sei. Der stellvertretende nordkoreanische UN-Botschafter Choe Myong-nam bezeichnete den Text dagegen als "Produkt einer politischen Konfrontation" und warf den USA und "anderen feindlichen Kräften" vor, sich gegen sein Land verschworen zu haben.