UNO wirft Türkei schwere Menschenrechtsverletzungen vor

Die Vereinten Nationen haben der Türkei vorgeworfen, bei der Verfolgung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) massiv gegen Menschenrechte verstoßen zu haben. Es sei zwischen Juli 2015 und Dezember 2016 zu zahlreichen Tötungen und zur systematischen Zerstörung von Siedlungen gekommen, schreibt das UNO-Menschenrechtshochkommissariat (OHCHR) in einem am Freitag veröffentlichten Bericht.

Das Hochkommissariat sprach von 355.000 bis 500.000 Vertriebenen aus dem Südosten der Türkei in dem Zeitraum. Bei dem Einsatz der Regierungskräfte wurden rund 2.000 Menschen getötet, unter ihnen 800 Angehörige der Sicherheitskräfte und 1.200 Zivilisten, wie die UNO in ihrem ersten Bericht zu dem Konflikt weiter ausführte. "Es scheint, dass die Beachtung der Menschenrechte zumindest seit Juli 2015 im Südosten der Türkei nicht funktioniert hat." Im Sommer 2015 war eine vereinbarte Waffenruhe in der Region zerbrochen.

Die Türkei verwehrt den UNO-Ermittlern den Zugang zu den betroffenen Gebieten. Das Hochkommissariat erstellte deshalb den Bericht auf der Basis von Satellitenaufnahmen zerstörter Ortschaften, Interviews von Opfern und Augenzeugen sowie Angaben von Nichtregierungsorganisationen. Eine offizielle Untersuchung der vielen Tötungen, auch an Frauen und Kindern, fehle, sagte UNO-Menschenrechtshochkommissar Said Raad al-Hussein. Dies könne die Spannungen in der Region weiter erhöhen.

Der Südosten der Türkei wird seit dem Scheitern der Waffenruhe regelmäßig von gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kämpfern der PKK und türkischen Sicherheitskräften erschüttert.