US-Regierung: Es gibt keinen Völkermord an Palästinensern

Die US-Regierung hat Vorwürfe, das israelische Militär begehe Völkermord im Gazastreifen, erneut als unzutreffend bezeichnet. "Es gibt keinen Völkermord von israelischer Seite an Palästinensern", antwortete der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, auf die Frage einer Journalistin, wie sich die Lage im Gazastreifen von der in der sudanesischen Region Darfur unterscheide.

Am Dienstag hatte die US-Regierung der sudanesischen Miliz RSF Völkermord in Darfur vorgeworfen und Sanktionen verhängt. Laut den Vereinten Nationen hat der dortige Konflikt zwischen der Miliz und Truppen des De-facto-Machthabers Abdel Fattah al-Burhan die größte Flüchtlingskrise der Welt ausgelöst – mehr als zwölf Millionen Menschen flohen vor den Kämpfen innerhalb des Sudans und in die Nachbarstaaten.

Kirby: Zahl ziviler Opfer "inakzeptabel hoch"

"Was wir im Sudan sehen, ist Völkermord", sagte Kirby. Die Lage dort unterscheide sich jedoch grundlegend von der im Gazastreifen. "Die Soldaten des israelischen Militärs wachen nicht jeden Tag auf, setzen ihre Stiefel auf den Boden und sagen: "Hey, wir gehen los und töten ein paar unschuldige Menschen, weil sie Palästinenser sind.""

Gleichzeitig räumte Kirby ein, dass die Zahl der zivilen Opfer im Gazastreifen "inakzeptabel hoch" sei. Er fügte aber hinzu: "So verheerend die zivilen Verluste und die Schäden an der Infrastruktur auch gewesen sein mögen, so hart einige der Operationen auch waren: Sie sind nicht als Völkermord zu bezeichnen."

Das Vorgehen des israelischen Militärs im Gazastreifen ist international hochumstritten und sorgt in Teilen der US-Bevölkerung für Kritik an der eigenen Regierung, da die USA Israel umfassend militärisch unterstützen. Gegner fordern, die Waffenlieferungen an das Land einzustellen.

Amnesty International spricht von Kriegsverbrechen

Unter anderem Amnesty International hat den Vorwurf erhoben, Israel habe im Gazastreifen Völkermord begangen. In einem fast 300 Seiten umfassenden Bericht führte die Menschenrechtsorganisation Anfang Dezember aus, dass die israelische Armee dort Kriegsverbrechen verübt und absichtlich Leid und Zerstörung über die Zivilbevölkerung gebracht habe. Die israelische Regierung wies den Bericht als "vollständig falsch" zurück.

Nach dem Angriff der Hamas und anderer Extremisten in Israel am 7. Oktober 2023, bei dem 1.200 Menschen getötet und etwa 250 verschleppt wurden, startete Israel eine umfassende militärische Offensive im Gazastreifen. Seitdem wurden dort nach palästinensischen Angaben mehr als 45.900 Menschen getötet und mehr als 109.200 verletzt.