US-Senat tagt nach fünf Wochen wieder

Nach einer fünfwöchigen Sitzungspause wegen der Coronavirus-Pandemie hat der US-Senat am Montag wieder getagt. Die hundert Senatoren, von denen mehr als die Hälfte 65 Jahre oder älter sind und daher zur Risikogruppe gehören, kamen zu ihrer ersten regulären Sitzung seit dem 25. März zusammen.

Die meisten Senatoren trugen Masken, darunter auch der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell. Er forderte seine Kollegen auf, sich "so klug und sicher wie möglich" zu verhalten. In ungewohnter Einigkeit hatten Demokraten und Republikaner am Wochenende ein Angebot der Regierung von Präsident Donald Trump zurückgewiesen, ihnen für ihre Rückkehr ins Parlament Corona-Schnelltests bereitzustellen.

McConnell und die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, versicherten in einer gemeinsamen Erklärung, sie seien "dankbar" für das Angebot des Präsidenten, würden es aber "respektvoll ablehnen". Die Parlamentarier wollten nicht riskieren, dass die Corona-Tests an wichtigerer Stelle fehlten, erläuterten Pelosi und McConnell. "Der Kongress will die Ressourcen weiter an die Einrichtungen an der Frontlinie schicken, wo sie am schnellsten am meisten Gutes bewirken können", schrieben sie mit Blick auf Krankenhäuser und andere Einrichtungen.

Am Freitag hatte Trumps Regierung angekündigt, tragbare Testgeräte in den Senat zu schicken, um eventuelle Coronavirus-Infektionen festzustellen. McConnell und Pelosi erklärten jedoch, das Parlament werde das übliche Verfahren bei Corona-Tests einhalten, bis "diese schnelleren Technologien in größerem Umfang verfügbar sind". Das Repräsentantenhaus, dem 435 Parlamentarier angehören, will diese Woche noch nicht wieder tagen.