US-Wahl
Was Trump nach seiner Niederlage noch darf
09.11.2020Unter anderem Regierungsmitglieder entlassen.
Washington. US-Präsident Donald Trump gilt nach seiner Wahlniederlage als "lame duck", als lahme Ente: Er wird bis zur Vereidigung von Wahlsieger Joe Biden am 20. Jänner vor dem Kapitol in Washington weiterregieren, er darf weiter im Weißen Haus leben und mit seinem Regierungsflugzeug Air Force One fliegen. Politisch ist er aber ein Relikt der Vergangenheit mit begrenztem Einfluss.
Die Regierung kann allerdings weiter Ausführungsbestimmungen für bestehende Gesetze ändern, dazu gehört etwas die Begrenzung der Vergabe bestimmter Visa oder die Lockerung von Vorschriften für den Umweltschutz.
Trump kann Führungspositionen der Regierung besetzen
Zudem kann Trump weiterhin Führungspositionen der Regierung besetzen - manche der Ernannten würden dann noch lange unter seinem Nachfolger amtieren. Der Präsident machte davon am Montag Gebrauch, als er seinen Verteidigungsminister Mark Esper feuerte. Das Amt soll amtierend Christopher Miller übernehmen, wie Trump auf Twitter schrieb. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums.
Trump könnte außerdem weiter Begnadigungen aussprechen. Von diesen Rechten haben auch frühere Präsidenten wie Barack Obama bis zu ihrem letzten Tag im Amt Gebrauch gemacht.
Bis zum Ende seiner Amtszeit bleibt Trump Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Auch auf der internationalen Bühne vertritt Trump die Vereinigten Staaten weiterhin. Seinen letzten großen Auftritt auf der Weltbühne könnte er in rund zwei Wochen beim G20-Gipfel haben, den Saudi-Arabien ausrichtet - der wegen der Corona-Krise allerdings nur online stattfindet.