Die USA stehen am 6. November vor einer Richtungswahl.
Die USA stehen vor einer Richtungswahl, doch wofür stehen die Präsidentschafts-Kandidaten bei den wichtigsten Themen eigentlich genau?
Außenpolitik:
Generell wird sich die USA von ihrer weltpolitischen Dominanz verabschieden. Beide setzen auf Diplomatie, statt auf den schnell gezogenen Colt der Bush-Jahre. Doch es gibt bei den Kandidaten unterschiedlichen Nuancen:
Mitt Romney: Er würde eher der Innenpolitik widmen und außenpolitische Engagements eher gering halten. Er bezeichnet Europas „sozialistische Politik“ als unpassend für die USA und würde auch im Pazifik sich kaum stark machen. . Seine Rhetorik ist schärfer gegenüber dem Iran. Und – ginge es nach ihm – dann sollten die syrischen Rebellen Waffen geliefert bekommen. Die USA selbst sollten diese aber nicht liefern.
Barack Obama: Der asiatische Raum rückte unter Obama immer mehr ins Zentrum der US-Außenpolitik. Die militärischen Kräfte im Pazifik wurden verstärkt. Bis spätestens 2014 sollen die US-Truppen aus Afghanistan abgezogen sein, generell geht das Engagement im Nahen Osten zurück. Auffallend passiv verhielt sich Obama daher auch bei den Entwicklungen des Arabischen Frühlings. Sollte er wiedergewählt werden, strebt er einen Versuch an, den israelischen Friedensprozess zu beleben.
Wirtschaft:
Die am Boden liegende US-Wirtschaft ist das bestimmende Thema dieses Wahlkampfs. Romney punktet mit dem Verweis auf seine eigene Karriere als erfolgreicher Geschäftsmann. Obama kämpft mit dem Vorwurf, er habe in seiner Amtszeit weder die Arbeitslosigkeit noch die Konjunktur in den Griff bekommen. Letzte Zahlen zeigen aber einen positiven Trend und könnten ihm genau den hauchdünnen Vorsprung sichern, den er für den Sieg braucht.
Mitt Romney: Der Präsidentschaftskandidat will in vier Jahren zwölf Millionen neue Jobs zu schaffen. Hauptsächlich (etwa 7 Millionen) soll das über eine Steuerreform laufen. Weiters setzt Romney auf Unabhängigkeit von Energie-Importen bis 2020 (drei Millionen) und einer strengeren China-Politik. Wenn China nicht mehr geistiges Eigentum stiehlt, könnten allein dadurch bis zu 2 Millionen Jobs entstehen.
Barack Obama: Im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit soll stärker in Infrastruktur investiert und mehr Staatsdiener eingestellt werden. Unternehmen, die Jobs schaffen, stellt Obama Steuererleichterungen in Aussicht. "Während Obamas Pläne die Beschäftigung kurzfristig erhöhen, wirken Romneys Pläne eher mittelfristig", schreibt dazu die "Washington Post".
Innenpolitik:
Einwanderung und Gesundheitspolitik und Haushaltspolitik sind die Eckpunkte markieren die Eckpunkte, an denen der künftige US-Präsident die innenpolitische Ausrichtung seiner Amtsperiode festmacht. Die Kandidaten haben dazu völlig konträre Ansichten.
Mitt Romney: Er befürwortet die harte Linie seiner Partei. Neuankömmlinge müssten sich hinten anstellen, sagt er. Auch die Gesundheitsreform ist für Romney ein Feindbild – auch wenn er als Gouverneur für ein ähnliches Modell war. Er will die Reform und auch andere Sozialleistungen zurückfahren um die Verschuldung abzugangen.
Barack Obama: „Obamacare“, offiziell „Affordable Care Act“ ist noch nicht voll angelaufen aber bereits einige Benefits in der Bevölkerung durchaus populär sind. Obama ist ebenfalls für eine Sicherung der Grenzen, versucht aber, bereits integrierte „Illegale“ durch eine Amnestie einzubürgern.
Bei der Haushaltspolitik bleibt Obama Antworten schuldig: Nach seinem Modell würde sich die Verschuldung bis 2022 auf fast 20 Billionen Dollar auftürmen, etwa 80 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung.
Abtreibung:
In den USA immer ein wichtiges Thema, zumeist mit klar abgegrenzten Fronten: Obama war stets ein Abtreibungsbefürworter, ebenso wie Mitt Romney als Gouverneur. Letzterer schwenkte im Wahlkampf dann aber doch zur konservativen republikanischen Parteilinie um.
