USA erlaubt ZTE Netzwerk-Geschäfte

Der angeschlagene chinesische Technologiekonzern ZTE darf dringend benötigte Geschäfte zur Aufrechterhaltung bestehender Netze und Geräte in den USA tätigen.

Die Genehmigung gelte vorerst bis zum 1. August, geht aus einer Entscheidung des Handelsministeriums hervor, die die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Weder das Unternehmen noch das Ministerium wollten sich dazu auf Nachfrage äußern.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen.

Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Der Hersteller von Netzwerkausrüstungen hatte sich kürzlich mit der US-Regierung unter zahlreichen Auflagen auf ein Stopp des Lieferverbots verständigt.

Die Einigung mit den USA vom 8. Juni sieht vor, dass ZTE seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzt und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar (859,18 Mio. Euro) zahlt. Zudem müssen die Chinesen 400 Millionen Dollar als Sicherheit hinterlegen und einen von den USA eingesetzten Koordinator akzeptieren.