USA kämpft für Sanktionen gegen Iran

Neue Gespräche auf Botschafterebene zum umstrittenen Atomprogramm des Iran sind am Mittwoch in New York nach Angaben mehrerer Beteiligter "konstruktiv" verlaufen. "Wir hatten sehr konstruktive Beratungen", sagte der chinesische UNO-Botschafter nach dem Treffen in der US-Botschaft bei den Vereinten Nationen in New York. Auch die Botschafter Frankreichs, Großbritanniens und Russlands sprachen von einem "konstruktiven" Gespräch. Man werde sich "in Kürze" erneut zusammensetzen, erklärte der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin.

Iran als Brennpunkt
Bei den Beratungen, an denen außerdem die USA und Deutschland teilnehmen, versuchen die westlichen Mächte, Russland und China von der Notwendigkeit neuer Sanktionen gegen den Iran zu überzeugen, der im Verdacht steht, Atomwaffen zu entwickeln. Der deutsche UNO-Botschafter Peter Wittig sagte, dass die vom Westen angestrebten neuen UNO-Sanktionen kurz bevor stehen. Aus deutschen Delegationskreisen verlautete, man sei sich "jetzt sicher, dass China mit an Bord ist". Die Beratungen der Sechser-Gruppe seien derzeit "in einer Phase intensiver Gespräche, die fortgesetzt werden", sagte Wittig nach der Zusammenkunft am Mittwoch.

Sanktionenpaket
Die UNO hat bereits drei Mal Sanktionen gegen Teheran beschlossen, das seinerseits versichert, nur eine zivile Nutzung der Atomenergie anzustreben. Gegenwärtig geht es in den sogenannten Sechsergesprächen um ein viertes Sanktionenpaket, das die USA vorgelegt haben. "Wir haben auf Grundlage des US-Textes verhandelt", sagte Frankreichs Botschafter Gerard Araud am Mittwochabend. Diplomaten erwarten langwierige Verhandlungen, eine Abstimmung des UNO-Sicherheitsrates über eine Resolution zu neuen Sanktionen könne möglicherweise erst im Juni zustandekommen, heißt es. Anfang der Woche hatten die Außenminister der sechs Staaten am Rande der Washingtoner Atomkonferenz über den Iran beraten.

Die von den USA vorgeschlagenen Sanktionen sollen einem Diplomaten zufolge fünf Bereiche betreffen: Waffenlieferungen, Energie, Schifffahrt, Finanzen und gezielte Strafmaßnahmen gegen führende Mitglieder der Revolutionsgarde. Der Vizechef des US-Generalstabes, James Cartwright, hatte am Mittwoch in Washington bei einer Kongressanhörung die Einschätzung geäußert, der Iran könne binnen eines Jahres genügend hoch angereichertes Uran für eine Atombombe herstellen. Insgesamt dürfte es aber drei bis fünf Jahre dauern, bis der Iran die nötigen technischen Fertigkeiten besitzt, eine solche Bombe tatsächlich zu bauen.