Obama fordert "Change"

USA: Kairo soll Zeitplan vorlegen

06.02.2011

US-Präsident mahnt zu "sichtbarem und bedeutendem Wandel".

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Die USA dringen immer ungeduldiger auf einen demokratischen Wandel in Ägypten. US-Vizepräsident Joe Biden habe sich am Samstag in einem Telefonat mit seinem Amtskollegen Omar Suleiman erkundigt, wieweit es Fortschritte mit Blick auf den Beginn "glaubhafter und umfassender Verhandlungen" in Richtung einer demokratischen Regierung gebe, teilte das Weiße Haus mit. Biden habe dabei die Notwendigkeit betont, dass es "eine konkrete Reformagenda, einen klaren Zeitplan und unmittelbare Schritte geben muss, um der Öffentlichkeit und der Opposition deutlich zu machen, dass sich die ägyptische Regierung zu Reformen bekennt".

Besorgnis über "fortdauernde Razzien gegen Bürgerrechtsgruppen"
Biden äußerte den Angaben zufolge zudem Besorgnis über "fortdauernde Razzien gegen Bürgerrechtsgruppen". Er verlangte außerdem die Freilassung von Journalisten, Aktivisten und Bürgerrechtlern, "die ohne Grund festgehalten werden".

"Change" - aber rasch
US-Präsident Barack Obama und sein britischer Kollege David Cameron haben am Samstag zu einem "realen, sichtbaren und bedeutenden Wandel" in Ägypten gemahnt. Dieser Wandel müsse "sofort beginnen", waren sich Obama und Cameron nach Angaben eines Sprechers der Downing Street in einem am Abend geführten Telefonat einig. Die Politiker seien sich zudem darin einig gewesen, "dass die ägyptische Regierung mittels Reformen statt durch Unterdrückung" auf die Forderungen des Volkes reagieren müsse, sagte der Sprecher in London.

Telefonat mit Merkel
Obama sprach nach Angaben des Weißen Hauses außerdem mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Scheich Mohammed Bin Zayid Al-Nahyan, dem Bruder des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Khalifa Bin Zayid Al-Nahyan. In den Telefongesprächen habe er erneut seine "ernsthafte Besorgnis" über Angriffe auf Journalisten und Menschenrechtsgruppen in Ägypten zum Ausdruck gebracht. Die Regierung in Kairo trage die Verantwortung dafür, ihr Volk zu schützen, hieß es in einer vom Weißen Haus in Washington verbreiteten Erklärung.

Am Samstag war das Exekutivkomitee der Nationaldemokratischen Partei von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak zurückgetreten. Mubarak ernannte Hossam Badrawi zum neuen Generalsekretär der Partei. Mubarak blieb aber selbst als Parteichef im Am

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