Atomstreit
USA offen für Gespräche mit Nordkorea
13.12.2017US-Außenminister Tillerson signalisierte Gesprächsbereitschaft mit Kim-Regime.
Die USA haben sich offen für die Aufnahme direkter Gespräche mit Nordkorea gezeigt. "Wir sind bereit zu einem ersten Treffen ohne Vorbedingungen", sagte Außenminister Rex Tillerson am Dienstag in Washington. Zugleich bekräftigte er, dass die USA Pjöngjang am Besitz von Atomwaffen hindern wollen.
Während Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un den Aufstieg zur "stärksten Atommacht" der Welt beschwor, kehrte ein ranghoher UNO-Vertreter nach eigenen Angaben mit positiven Signalen aus Pjöngjang zurück.
Tillerson bereit für direkte Gespräche
Bisher hatten US-Vertreter darauf bestanden, dass sich Pjöngjang vor etwaigen Verhandlungen zur Abkehr von der atomaren Rüstung bereit erklärt. Tillersons Worte könnten eine Abschwächung der Position bedeuten: "Lasst uns einfach treffen und meinetwegen über das Wetter reden und darüber sprechen, ob es ein viereckiger Tisch oder ein runder Tisch sein wird, wenn es das ist, was euch Freude bereitet", sagte Tillerson bei der Veranstaltung der Politik-Organisation Atlantic Council.
"Es ist nicht realistisch zu sagen, wir reden nur, wenn ihr vorher euer Programm aufgebt", sagte Tillerson. "Sie haben zu viel dafür investiert." Allerdings erinnerte der US-Chefdiplomat an anderer Stelle an die harte Haltung von US-Präsident Donald Trump gegenüber dem kommunistischen Staat: Die USA würden ihre wirtschaftlichen und diplomatischen Sanktionen gegen Nordkorea aufrechterhalten, "bis die erste Bombe fällt", warnte er.
Washington könne "ein nuklear bewaffnetes Nordkorea einfach nicht akzeptieren", sagte Tillerson. Trump wolle sicherstellen, dass Pjöngjang keine Atomwaffen besitze, die das Territorium der USA treffen könnten. Die USA seien bereit zu Gesprächen, wann immer Nordkorea dazu bereit sei, sagte Tillerson. Zuvor müsse es aber eine Phase der Ruhe ohne Atom- und Raketentests geben.
Unklar, ob Trump Position unterstützt
Unklar war, ob Tillerson dabei die Unterstützung von US-Präsident Donald Trump hat, der ihm Zeitverschwendung durch seine diplomatischen Bemühungen vorgeworfen hatte. Das US-Präsidialamt erklärte später, Trumps Haltung gegenüber Nordkorea habe sich nicht geändert. Nordkorea handle auf eine unsichere Weise, sein Verhalten sei nicht gut für irgendwen und sicherlich nicht gut für Nordkorea selbst. Trump hatte nach mehreren Atom- und Raketentests Nordkorea mit "totaler Vernichtung" gedroht.
Kim bekräftigte unterdessen seine Entschlossenheit zur atomaren Aufrüstung: Er wolle sein Land zur "stärksten Atommacht" der Welt machen, sagte er laut einem Bericht der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA vom Mittwoch (Ortszeit). In einer Rede vor Mitarbeitern des ballistischen Raketenprogramms sagte Kim, sein Land werde "siegreich" voranschreiten und "die stärkste atomare und militärische Macht der Welt" werden.
Nordkorea wolle Krieg verhindern
Der gerade aus Pjöngjang zurückgekehrte UNO-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, informierte am Dienstag den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York über seine Begegnung mit nordkoreanischen Regierungsvertretern. Diese hätten ihm gesagt, dass Nordkorea einen Krieg verhindern wolle - Gesprächsangebote hätten sie nicht gemacht. Feltman traf in Pjöngjang am Wochenende Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho und dessen Stellvertreter Pak Myong-kuk. Es war der erste Besuch eines ranghohen UNO-Vertreters in Nordkorea seit 2011.
Feltman sagte, sein Besuch könne nur als ein Anfang angesehen werden. Die nordkoreanischen Gesprächspartner hätten sich die Argumente der UNO-Delegation "ernsthaft angehört". Sie hätten aber keine Angebote gemacht. "Ich denke, sie müssen mit ihrer eigenen Führung über das beraten, was wir gesagt haben." Er habe Pjöngjang dazu gedrängt, Signale auszusenden, dass es bereit für Verhandlungen sei. Er habe die Unterstützung der UNO angeboten. "Ich hoffe nun inständig, dass die Tür für eine Verhandlungslösung weit offen steht", fügte Feltman hinzu.
Massive Spannungen
Die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang haben sich in den vergangenen Monaten massiv verschärft. Trump und Kim lieferten sich scharfe Verbalattacken, während Nordkorea ungeachtet von UNO-Sanktionen seine Atom- und Raketentests fortsetzte.
Anfang September nahm Pjöngjang nach eigenen Angaben seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vor. Zudem testete Nordkorea zuletzt mehrmals Mittelstreckenraketen. Ende November feuerte Pjöngjang eine Interkontinentalrakete vom Typ Hwasong-15 ab und erklärte, das gesamte US-Festland befinde sich nun in Reichweite nordkoreanischer Raketen. Experten gehen davon aus, dass sie das Festland der USA erreichen, aber dabei nicht mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann.
Südkoreas Präsident Moon Jae-in ist unterdessen am Mittwoch zu seinem ersten Staatsbesuch in China eingetroffen. Während der viertägigen Reise stehen neben Handelsfragen auch Gespräche mit der chinesischen Führung über die bilateralen Beziehungen auch der Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm im Mittelpunkt.