"Ernste Konsequenzen"

USA, Südkorea & Japan mahnen Nordkorea ab

07.12.2010

Die USA, Südkorea und Japan sind einig: Nordkorea ist schuld.

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Die USA signalisieren in der Korea-Krise demonstrativ Härte. Als neusten diplomatischen Zug rief Außenministerin Hillary Clinton China zum Handeln auf. Peking unterhalte besondere Beziehungen zum kommunistischen Nordkorea und habe daher bei der Krisenbekämpfung eine "besondere Rolle", sagte Clinton nach einem Dreier-Treffen mit ihren Amtskollegen aus Südkorea und Japan in Washington. Die Minister drohten Pjöngjang mit "ernsten Konsequenzen", sollte es sein "kriegerisches" Verhalten fortsetzen.

Pjöngjang "provokativ"
Clinton und die südkoreanischen und japanischen Kollegen, Kim Sung-hwan und Seiji Maehara, waren sich bei dem Treffen einig: Schuld trage allein Nordkorea. Pjöngjangs "provokatives und kriegerisches Verhalten gefährdet Frieden und Stabilität", sagte Clinton. Nordkorea müsse ernsthaft unter Beweis stellen, dass es "die Provokationen beenden will", sagte Clinton nach dem Treffen.

Die Minister hielten eine Schweigeminute zum Gedenken an vier Südkoreaner ab, die beim nordkoreanischen Artilleriebeschuss einer zum Süden gehörenden Insel vor zwei Wochen ums Leben kamen.

Die Außenminister bekräftigen ihre Entscheidung, Chinas Einladung zu den auf Eis liegenden Sechser-Gesprächen, die sich grundsätzlich um das nordkoreanische Atomprogramm drehen, zu ignorieren. Bevor es weitere Verhandlungen mit Nordkorea gebe, müsse Nordkorea der Welt beweisen, dass es seinen Verpflichtungen nachkomme, betonte Clinton.

Stabschef der US-Armee in Seoul
Weitere Entwicklung in der Krise: Der Stabschef der US-Armee, Admiral Mike Mullen, bricht überraschend zu einem Besuch nach Seoul auf. Man wolle "die Stärke der amerikanisch-südkoreanischen Allianz demonstrieren", wie das Pentagon bekanntgab. Ausdrücklich warnt das US-Verteidigungsministerium: "Niemand sollte unsere Entschlossenheit falsch einschätzen."

Obama: China soll Nordkorea zur Vernunft bringen
US-Präsident Barack Obama machte demonstrativ Druck auf China. In einem Telefongespräch mit Staats- und Parteichef Hu Jintao rief er Peking auf, Nordkorea zur Vernunft zu bringen. Er forderte von Peking "eine klare Botschaft an Nordkorea, dass die Provokationen inakzeptabel sind".

Schießübungen in Südkorea
Zugleich begann die südkoreanische Marine am Montag erneut mit Schießübungen. Die Artillerieübungen sollten rund um die Küste, darunter auch vor einer grenznahen Insel im Gelben Meer, abgehalten werden, teilte der Generalstab mit. Allerdings solle es zunächst keine Übungen um die Insel Yeonpyeong geben, die Nordkorea am 23. November unter Beschuss genommen hatte. Vier Menschen wurden bei der erneuten Eskalation getötet.

Anti-China-Block
Nach Angaben der "Washington Post" wollen die USA ihre Beziehungen zu Seoul und Tokio "neu definieren", um einen möglichen "Anti-China-Block in Nordostasien zu schaffen, den sie Regierungsbeamten zufolge nicht wollen, aber vielleicht brauchen". Mullen wird bei seinem Besuch in Seoul mit dem neuen Verteidigungsminister Kim Kwan-jin sowie hohen Militärs zusammentreffen. Es gehe um konkrete Fragen der militärischen Zusammenarbeit und um die Kompatibilität von Waffensystemen, sagte ein Sprecher des Admirals.

China warnt vor Ausufern der Situation
Chinas Staatschef Hu warnte in dem Telefonat mit Obama, die Krise könnte außer Kontrolle geraten. Er verlangte nach chinesischen Angaben eine "ruhige und vernünftige Reaktion von allen Seiten". Er sei besorgt. "Die anfällige Situation auf der koreanischen Halbinsel könnte zu einer weiteren Eskalation der Spannungen führen oder sogar außer Kontrolle geraten, wenn nicht angemessen damit umgegangen wird", zitierte ihn das Außenministerium in Peking.

Strafgerichtshof befasst sich mit nordkoreanischem Angriff
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC) hat unterdessen Ermittlungen zu dem nordkoreanischen Artillerieangriff auf Yeonpyeong vor zwei Wochen aufgenommen. Nach Angaben der Anklage soll auch die Versenkung des südkoreanischen Kriegsschiffes "Cheonan" im März, die dem Norden angelastet wird, von dem Haager Tribunal untersucht werden. Südkorea hatte 2002 den Vertrag zur Errichtung des IStGH unterzeichnet, daher fallen alle Verstöße auf südkoreanischem Hoheitsgebiet nach Darstellung der Anklage in den Zuständigkeitsbereich des Gerichts.

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