USA und Russland einigten sich auf Resolution

Die USA und Russland haben sich auf einen UN-Resolutionsentwurf zur Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien verständigt. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in New York. Auch die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, sprach von einer Einigung. Die Resolution würde Syrien völkerrechtlich dazu verpflichten, seine Giftgas-Bestände aufzugeben, teilte sie mit. Der UN-Sicherheitsrat sollte noch am Donnerstagabend (20.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MESZ) über den Resolutionsentwurf beraten. Über den Inhalt wurde zunächst nichts bekannt.

Die USA und Russland hatten tagelang über die konkrete Ausgestaltung des UN-Resolutionsentwurfs zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen gestritten. Hauptstreitpunkt ist, ob die Resolution notfalls auch mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden soll. Neben den USA und Russland gehören dem UN-Gremium China, Großbritannien und Frankreich als ständige Mitglieder an, die eine Resolution jederzeit mit ihrem Veto blockieren könnten.

Die USA hatten Syrien mit einer Militärangriff gedroht, nachdem bei einem Giftgasangriff im August bei Damaskus Hunderte Menschen getötet worden waren. Die Führung in Damaskus stimmte daraufhin einem russisch-amerikanischen Vorschlag zu, ihre chemischen Waffen zu vernichten, um einen US-Militärschlag abzuwenden.