Kerry
USA wollen 15.000 Flüchtlinge mehr aufnehmen
20.09.2015
Aufnahme-Obergrenze für 2016 auf 85.000 erhöht .
Die USA wollen im kommenden Jahr 15.000 Flüchtlinge mehr als geplant aufnehmen. Außenminister John Kerry sagte am Sonntag nach Gesprächen mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier und einem Treffen mit syrischen Flüchtlingen in Berlin, damit werde die Aufnahme-Obergrenze für 2016 auf 85.000 erhöht. 2017 sollten dann 100.000 Hilfesuchende in den USA Zuflucht finden.
Wie viele Syrer dabei sein sollen, sagte er nicht. Steinmeier begrüßte unterdessen, dass Kerry und dessen russischer Kollege Sergej Lawrow nach mehr als einem Jahr wieder direkt miteinander reden. Damit sei ein Mindestmaß an Austausch von Informationen gewährleistet, "ohne dass aus dem Austausch von Informationen schon gemeinsame Haltungen abgeleitet werden können".
Die Frage, warum die USA nicht viel mehr Flüchtlinge wie nach dem Vietnam-Krieg aufnähmen, beantwortete Kerry mit einem Hinweis auf die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 stark verschärften Sicherheitsvorkehrungen. Dies mache die Überprüfung der Flüchtlinge sehr teuer, und das Geld dafür habe der Kongress bisher nicht genehmigt. Kerry zollte Deutschland Respekt für die Aufnahme Hunderttausender Menschen dieses Jahr. Die USA waren von mehreren Seiten aufgefordert worden, in der Flüchtlingskrise mehr zu tun. Präsident Barack Obama hatte jüngst erklärt, sein Land wolle mindestens 10.000 Syrer im kommenden Jahr aufnehmen.
Steinmeier erneuerte die Ankündigung, am Rande der UN-Vollversammlung Ende September in New York Geld für das unter klammen Kassen leidende UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR einwerben zu wollen. Die Versorgungslage in den Flüchtlingslagern in der Region sei so schlecht geworden, dass deren Bewohner sich erneut zur Flucht gezwungen sähen, kritisierte Steinmeier. Das UNHCR benötige 2,8 Milliarden Dollar (2,54 Mrd. Euro) zusätzlich, um wenigstens auf dem Versorgungsniveau des vergangenen Jahres zu bleiben.