Van Rompuy vor Haushaltsgipfel "zuversichtlich"

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich "zuversichtlich" gezeigt, dass auf dem EU-Gipfel in dieser Woche eine Einigung auf den Siebenjahres-Haushalt der Europäischen Union gelingt. Seit dem gescheiterten Budget-Gipfel im November seien er und seine Mitarbeiter in engem Kontakt mit den EU-Ländern gewesen, schrieb Van Rompuy in dem am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Einladungsschreiben für den Gipfel. "Und ich bin zuversichtlich, dass der von mir am 22. November gemachte Vorschlag mit einigen Anpassungen die Basis für eine Einigung im Europäischen Rat sein kann."

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag in Brüssel zu einem zweitägigen Treffen zusammen, um unter dem Vorsitz Van Rompuys den Streit um das Budget der EU für die Jahre 2014 bis 2020 beizulegen. Die EU-Kommission hat ein Budget von mehr als einer Billion Euro vorgeschlagen, was aber von einer Reihe von Mitgliedstaaten als zu hoch abgelehnt wurde. Im November hatten dann unter anderem Deutschland und Großbritannien Van Rompuys Vorschlag als unzureichend abgelehnt, den Kommissionsentwurf um 80 Milliarden Euro zu kürzen.

Es geht in dem Streit jedoch nicht nur um die Höhe des Haushalts, sondern auch um die Verwendung des Geldes. Van Rompuy hatte am Dienstag angekündigt, dass er vorschlagen will, "mehrere Milliarden Euro" zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit einzusetzen.