Vergeltung für Digitalsteuer

USA beschließen Zölle gegen Frankreich

10.07.2020

Die Zölle würden allerdings zunächst für bis zu 180 Tage ausgesetzt, da Frankreich die Eintreibung der Steuer ebenfalls ausgesetzt habe.

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© APA/AFP/JIM WATSON
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Washington. Die USA haben Vergeltungsmaßnahmen gegen Frankreich wegen dessen Digitalsteuer beschlossen. Das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer teilte am Freitag mit, die USA belegten französische Importgüter im Volumen von 1,3 Milliarden Dollar (1,15 Milliarden Euro) mit zusätzlichen Zöllen von 25 Prozent.
 
Die Zölle würden allerdings zunächst für bis zu 180 Tage ausgesetzt, da Frankreich die Eintreibung der Steuer ebenfalls ausgesetzt habe. Zu den betroffenen Waren zählten unter anderen Kosmetika und Handtaschen. Die Regierung in Washington vertritt die Position, dass diese Abgabe eine Diskriminierung von US-Technologiekonzernen wie Google, Facebook und Apple bedeute.
 
Im vergangenen Monat hatten die Vereinigten Staaten angekündigt, sich aus den internationalen Gesprächen über eine Digitalsteuer zurückzuziehen. Nun will die EU eine solche Abgabe notfalls auf eigene Faust vorantreiben.
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