Kroatien wird das 28. EU-Mitglied

Kroatien hat am Donnerstagabend auch formal seine EU-Beitrittsverhandlungen abgeschlossen. Die Regierungskonferenz gab am letzten Tag der ungarischen Ratspräsidentschaft endgültig grünes Licht. Der EU-Beitritt Kroatiens soll Mitte 2013 erfolgen, womit die EU auf 28 Mitglieder anwachsen wird.

Abschluss in letzter Minute
Praktisch in letzter Minute des ungarischen Ratsvorsitzes war es doch noch zeitgerecht gelungen, die noch offenen vier der insgesamt 35 Beitrittskapitel abzuschließen. Bis zuletzt war außerdem das Monitoring nicht ganz unumstritten gewesen. Dieses Monitoring soll es bis zum Beitritt Kroatiens geben, der Mitte 2013 erfolgen könnte, keineswegs nach dem Beitritt, wie das bei Rumänien und Bulgarien der Fall war.

Beitrittsvertrag soll noch heuer unterzeichnet werden
Der Beitrittsvertrag mit Kroatien könnte während der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 unterzeichnet werden. Kroatien hatte 2005 die Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen. Der Streit mit dem EU-Land Slowenien um den Adria-Zugang hatte Zagreb dann in seinen Beitrittsverhandlungen zurückgeworfen. 2008 blockierte Ljubljana (Laibach) die Gespräche, der Streit konnte erst 2009 zwischen beiden Ländern gelöst werden.

Beitritts-Motor für übrige Staaten am Westbalkan
Der kroatische Präsident Ivo Josipovic sieht im Abschluss der Beitrittsverhandlungen seines Landes einen "zusätzlichen Ansporn für alle Staaten" der Region. Österreichs Kanzler Werner Faymann (SPÖ) hatte beim EU-Gipfel vergangenes Wochenende den Beitritt Kroatiens auch als "wichtigste Signal für den Westbalkan" bezeichnet. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sieht in Kroatien einen Reformmotor für den Westbalkan.

Ungarischer Ratsvorsitz spricht von historischem Tag
Der ungarische EU-Ratsvorsitzende Außenminister Janosz Martonyi hat den Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien als "historischen Tag" bezeichnet. Er hoffe, dass unter der folgenden polnischen Ratspräsidentschaft der Beitrittsvertrag unterzeichent werden könne. "Wenn alles gut läuft, wird Kroatien am 1. Juli 2013 Vollmitglied der EU sein".

Erweiterungskommissar Füle zufrieden
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erklärte Donnerstagabend nach der Regierungskonferenz in Brüssel: "Wir haben heute ein Stück Geschichte geschrieben." Im Verlauf der Reise habe Kroatien "viele Hürden übersprungen". Die Kommission sei "fair, aber sehr streng mit Kroatien" gewesen. Nun gebe es die "Belohnung". Kroatien könne 700 Millionen Euro aus den EU-Fonds gewinnen und diese Mittel würden aufgestockt, wenn das Land ab 2013 Vollmitglied sei. Dies sollte auch Anreiz für zusätzliche Reformen sein.

Kroatien hofft auf "flüssige" Ratifizierung
Der kroatische Außenminister Gordan Jandrokovic hofft, dass nun das Ratifizierungsverfahren "flüssig verläuft". Der Beitritt Kroatiens sei auch wichtig für "die anderen Länder Europas, die uns folgen" wollten. Kroatien werde die Erweiterung unterstützen "und nicht behindern". Kroatien stehe heute jedenfalls "einfach besser da als in der Vergangenheit".