Veto-Mächte beraten über Syrien

Die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat unternehmen einen neuen Versuch, sich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Kontrolle der syrischen Chemiewaffen zu einigen. Wie aus Diplomatenkreisen in New York verlautete, sollten im Laufe des Mittwochs Vertreter der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens und Chinas zu Beratungen zusammengekommen. Ort und genauer Zeitpunkt wurden nicht mitgeteilt.

Den Insidern zufolge sollte unter anderem ein französischer Resolutionsentwurf besprochen werden. Darin sind Strafen vorgesehen, sollte Syriens Präsident Bashar al-Assad seine Chemiewaffen nicht innerhalb einer gewissen Frist internationaler Kontrolle unterstellen. Russland soll dies bereits abgelehnt haben. Am Donnerstag ist ein Treffen von US-Außenminister John Kerry mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Genf geplant.

Hintergrund der Verhandlungen ist ein russischer Vorschlag, der einen Angriff der USA auf Syrien wegen des mutmaßlichen Einsatzes von Chemiewaffen verhindern soll. Er sieht vor, dass die Regierung in Damaskus ihr Arsenal unter internationale Kontrolle stellt. Syrien hat dem Vorschlag zugestimmt. Es weist Vorwürfe der USA zurück, für einen Giftgas-Angriff mit nach US-Angaben mehr als 1000 Toten im August verantwortlich zu sein.

Im Konflikt um die syrischen Chemiewaffen wird es nach Einschätzung der US-Regierung keine schnelle diplomatische Lösung geben. "Ich vermute, das wird einige Zeit dauern", sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney, am Mittwoch in Washington. Ein zeitliches Limit, bis wann das Regime von Machthaber Assad dem Vorschlag zur Beseitigung seiner Chemiewaffen nachkommen müsse, damit ein US-Militärschlag ausbleibt, nannte Carney nicht. Er bezeichnete es als "unverantwortlich", der sich jetzt bietenden diplomatischen Möglichkeit nicht nachzugehen.