US-Wahl
Vize Harris: "Biden wird die Wahl gewinnen"
20.07.2024US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Großspendern der Demokraten versichert, dass Joe Biden die Präsidentschaftswahlen im November gewinnen wird.
"Wir werden diese Wahl gewinnen", sagte Harris in einem Telefonat mit wichtigen Parteispendern. "Wir wissen, welcher Kandidat bei dieser Wahl das amerikanische Volk an die erste Stelle setzt: Unser Präsident Joe Biden." Biden hatte kurz zuvor noch einmal erklärt, er werde weiterhin im Rennen um die US-Präsidentschaft bleiben.
Nach Angaben einer mit der Angelegenheit vertrauten Person nahm Harris an dem Gespräch "auf direkten Wunsch von hochrangigen Beratern des Präsidenten" teil. Die Großspender der Demokraten waren laut einer Reuters vorliegenden Kopie der Einladung zu einem 30-minütigen Briefing eingeladen worden, um "dringende neu entstandene Bedürfnisse zu diskutieren".
Druck wächst
Biden steht unter wachsendem Druck von Parteispendern und aus seiner eigenen Partei, sich aus dem Rennen um die US-Präsidentschaft zurückzuziehen. In den vergangenen Tagen war die Zahl derer stetig angestiegen, die Bidens körperliche und geistige Verfassung für eine Kandidatur und seine Siegeschancen zum Teil auch öffentlich infrage gestellt hatten. Mehr als 30 demokratische Senatoren und Abgeordnete des Repräsentantenhauses haben sich öffentlich für einen Rückzug Bidens ausgesprochen.
Nach Angaben von Insidern haben mehrere große Parteispender der Demokraten angedeutet, sie könnten ihre Gelder zurückhalten, wenn Biden weiterhin im Präsidentschaftsrennen bleibe. US-Vizepräsidentin Harris ist als ein möglicher Ersatz Bidens im Gespräch.
Corona-Infektion
Der Amtsinhaber, der sich derzeit wegen einer Corona-Infektion isoliert und nicht öffentlich auftritt, gibt sich nach außen hin bis dato unbeeindruckt von der parteiinternen Rebellion und hat für die kommende Woche seine Rückkehr auf die Wahlkampf-Bühne angekündigt. US-Medien zufolge schließt der 81-Jährige angesichts des enormen Widerstandes in den eigenen Reihen insgeheim einen Rückzug aber nicht mehr kategorisch aus.
Hintergrund der Revolte sind Zweifel an der geistigen Fitness des Präsidenten - und seiner Fähigkeit, sein Amt weitere vier Jahre auszuüben. Eine neue Welle an demokratischen Kongressabgeordneten äußerte am Freitag Sorge, dass Biden die Präsidentenwahl gegen seinen republikanischen Kontrahenten Donald Trump verlieren und die Partei womöglich künftig in keiner der beiden Parlamentskammern mehr das Sagen haben dürfte.
Hinter den Kulissen versucht Medienberichten zufolge auch die allererste Reihe der Partei, Biden zum Rückzug zu bewegen, darunter die beiden Top-Demokraten aus dem Kongress, Chuck Schumer und Hakeem Jeffries, wie auch die frühere Vorsitzende des Repräsentantenhauses und weiterhin einflussreiche Demokratin Nancy Pelosi. Bidens früherer Chef, Ex-Präsident Barack Obama, soll ebenfalls Bedenken geäußert haben. Unter jenen Demokraten, die sich mit öffentlichen Rückzugsforderungen vorgewagt haben, sind mehrere enge Verbündete Pelosis.
Die konzertierte Aktion aus der eigenen Partei ist bemerkenswert. Auch die Tatsache, dass nicht öffentliche Wortmeldungen der einflussreichsten Demokraten im Land in den vergangenen Tagen parallel nach außen drangen, dürfte kein Zufall sein.
Der demokratische Abgeordnete Seth Moulton aus Massachusetts beschrieb in seiner Rückzugsforderung eine Begegnung mit Biden am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Days. "Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen", schrieb Moulton. Das könne zwar mit zunehmendem Alter passieren, er glaube aber, dass seine Erfahrung in der Normandie "Teil eines tieferen Problems" sei.