"No Comment"

Erste Sondierungs-Gespräche in England

08.05.2010

Britische Konservative und Liberaldemokraten trafen erstmals zusammen.

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Einen Tag nach der britischen Parlamentswahl haben die oppositionellen Konservativen ein erstes Gespräch mit den Liberaldemokraten über ein mögliches Regierungsbündnis geführt. Vier Konservative, darunter William Hague, der de-facto-Stellvertreter von Parteichef David Cameron, und der finanzpolitische Sprecher der Tories, George Osborne, trafen am Freitagabend mit vier hochrangigen Vertretern der Liberaldemokraten zusammen. Zum Inhalt des Gesprächs wollten sich die Teilnehmer nicht öffentlich äußern.

Ein Sprecher der Liberaldemokraten sagte, bei dem gut einstündigen Gespräch seien weitere Treffen vereinbart worden. Nach parteiinternen Gesprächen in der Parteizentrale sagte der einflussreiche Liberaldemokrat Simon Hughes: "Die Dinge laufen richtig. Die Dinge laufen vorsichtig. Ich werde nicht spekulieren. Sie müssen einfach abwarten."

Keine absolute Mehrheit
Die Konservativen hatten bei der Unterhauswahl 306 Sitze errungen, für eine absolute Mehrheit wären 326 Sitze nötig gewesen. Die seit 13 Jahren regierend Labour-Partei holte 258 Sitze, die Liberaldemokraten errangen 57 Mandate. Der Parteichef der Liberaldemokraten, Nick Clegg, sagte, dass die Tories das Vorrecht auf die Regierungsbildung hätten, weil sie die meisten Abgeordneten im neuen Parlament stellten. Cameron kündigte an, den Lib Dems ein "umfassendes Angebot" vorzulegen. Nach britischem Wahlrecht steht eigentlich dem amtierenden Premierminister, also Gordon Brown, das Vorrecht bei der Regierungsbildung zu, wenn es keine eindeutigen Mehrheiten gibt. Brown ließ Cameron aber den Vortritt, bot den Liberaldemokraten jedoch ebenfalls Gespräche an.

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