Druck auf den amtierenden Präsidenten ist zuletzt immer größer geworden
Der Druck auf US-Präsident Joe Biden, sich aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückzuziehen, ist in den vergangenen Tagen immer größer geworden. Die Bedenken wegen seines Alters und wegen Zweifeln an seiner mentalen Fitness sind immens, auch bei seinen engsten Vertrauten. Medienberichten zufolge denkt der Demokrat über einen Rückzug nach. Zu einem möglichen Abgang wichtige Fragen und Antworten:
Was wäre, wenn Biden jetzt aussteigt?
Biden hat die internen Vorwahlen seiner Partei bereits gewonnen und sich dort die nötigen Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag gesichert, der von 19. bis 22. August in Chicago im Bundesstaat Illinois stattfindet. Eigentlich sollte der 81-Jährige dort offiziell als Präsidentschaftskandidat gekürt werden. Sollte Biden nun tatsächlich kurz vorher aussteigen, wären die Delegierten in Chicago nicht mehr an den Ausgang der Vorwahl in ihrem Bundesstaat gebunden, sondern frei in ihrer Entscheidung.
Die Demokraten dürften so kurz vor der Wahl aber kein Interesse haben, einen offenen Konkurrenzkampf mehrerer Ersatzkandidaten zu starten und den Parteitag zum Austragungsort für ein Abstimmungsdrama zu machen. Wahrscheinlicher ist, dass sie versuchen würden, die Partei im Vorfeld hinter einer neuen Spitzenperson zu versammeln.
Wer könnte das sein?
Bidens Vizepräsidentin, Kamala Harris, gilt als natürliche Nachfolge Bidens. Mittlerweile deutet einiges darauf hin, dass Biden im Falle seines Rückzugs Harris als Präsidentschaftskandidatin für die Wahl im November vorschlagen könnte. Dabei galt die 59-Jährige in ihrem Amt lange als blass und hatte mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen. Angesichts von Bidens Hängepartie gewann sie zuletzt aber an Zuspruch.
Harris ist die erste Frau und die erste Schwarze, die den Eid als US-Vizepräsidentin abgelegt hat. Ihr Vater wanderte einst aus Jamaika ein, um Wirtschaft zu studieren. Ihre Mutter, eine Krebsforscherin und Bürgerrechtlerin, kam aus Indien. Die Demokraten bräuchten gute Gründe, Harris einfach zu übergehen. Außerdem ist sie durch ihre Rolle national bekannt, sie hat alle Checks für das Weiße Haus bereits durchlaufen und könnte wohl auf den Wahlkampfapparat und vermutlich auch auf gesammelte Spenden von Biden zugreifen, weil sie als Vize schon Teil von dessen Wiederwahlkampagne ist. Allerdings: Würde Harris aufrücken, bräuchte sie bis zum Parteitag noch einen Vizekandidaten an ihrer Seite.
Gäbe es noch Alternativen zu Harris?
Neben Harris fielen zuletzt am häufigsten die Namen Gavin Newsom und Gretchen Whitmer. Newsom (56) ist Gouverneur des mächtigen Bundesstaates Kalifornien. Er hat sich national einen Namen gemacht und intensiv an seinem politischen Profil gearbeitet, zuletzt unter anderem mit viel beachteten Auslandstrips. Whitmer (52) ist Gouverneurin von Michigan und gilt seit Längerem als aufstrebende Kraft in der Partei. Vor der Wahl 2020 hatte Biden sie als seine Vize in Erwägung gezogen. US-Medien zufolge sollen beide intern klargemacht haben, dass sie für die zweite Reihe als mögliche Vizes für Harris nicht zur Verfügung stehen.
Was, wenn sich Biden erst nach dem Parteitag zurückzieht?
Würde Biden erst nach seiner offiziellen Nominierung aus dem Rennen aussteigen, wäre die Parteiführung am Zug. Das Democratic National Committee (DNC) hat mehrere Hundert Mitglieder - mit Vertretern aus allen Bundesstaaten. Es wäre also zwar kein ganz kleiner Vorstandszirkel, dem die Entscheidung zufallen würde. Dennoch könnte es Experten zufolge übel aufstoßen, wenn allein in einer solchen Runde beschlossen würde, wer für die Partei antritt. Um das zu verhindern, wäre es theoretisch auch möglich, dass außer der Reihe ein gesonderter Parteitag einberufen würde - falls das zeitlich und logistisch überhaupt noch machbar wäre.
