Weg frei für Amtsenthebungsprozess gegen Rousseff

Das Plenum des brasilianischen Senats hat mit breiter Mehrheit dem Amtsenthebungsverfahren gegen die suspendierte Staatspräsidentin Dilma Rousseff gebilligt. Nach einer fast 17-stündigen Sitzung bewilligte die Parlamentskammer am frühen Mittwoch mit 59 zu 21 Stimmen die Prozedur.

Die Parlamentarier bestätigten so das Gutachten einer Senats-Sonderkommission, die bereits vor einer Woche die Anklage gegen Rousseff wegen des Vorwurfs der Budgettricksereien unterstützt hatte.

Die entscheidenden Beratungen im Senat sollen zwischen dem 25. und 29. August beginnen. Bis zum 2. September könnte das entscheidende Votum erfolgen. Für eine Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spiele könnte dann Brasilien mit Michel Temer endgültig einen neuen Präsidenten haben. Der bisherige Vizepräsident Temer wurde Anfang Mai nach Rousseffs Suspendierung für 180 Tage Interimspräsident. Bei der Olympia-Eröffnungsfeier im Maracana-Stadion wurde er lautstark ausgepfiffen.