KP kämpft gegen Sex- und Alkoholexzesse

Sex- und Alkoholexzesse, teure Vergnügungsreisen und verschwenderische Partys: Das süße Leben kommunistischer Parteifunktionäre auf Kosten des Steuerzahlers haben in der chinesischen Bevölkerung den Unmut über ihre Führung wachsen lassen. Die um ihren Ruf besorgte KP-Spitze will dem Treiben nun einen Riegel vorschieben und kündigte am Mittwoch eine Kampagne an, um "das Phänomen der Extravaganz und der Verschwendung auszumerzen".

Der oberste Korruptionsbekämpfer der Partei, Wu Yuliang, verwies vor Journalisten auf jüngste Erfolge. So seien in diesem Jahr 113.000 Funktionäre wegen Korruption bestraft worden. 4.300 Fälle wurden zu weiteren Ermittlungen an die Justizbehörden übergeben.

Reihe von Skandalen
In den vergangenen Monaten haben einige Fälle für Aufsehen in der Bevölkerung und Stirnrunzeln bei der KP-Führung gesorgt. So betrank sich ein Funktionär bei mehreren Banketten so heftig, dass er schließlich starb. Ein anderer wurde festgenommen, nachdem angebliche Tagebucheinträge von ihm im Internet veröffentlicht worden waren, in denen er über freizügigen Sex, Trinkgelage und Schwarzgeld-Zahlungen auf Partys berichtet hatte. Luxuriöse Dienstreisen von Funktionären nach Las Vegas und anderswohin kosten den Steuerzahlen jedes Jahr umgerechnet rund 44 Milliarden Euro, wie der staatliche Fernsehsender CCTV ausgerechnet hat. Bei einer dieser Reisen buchten Funktionäre vor zwei Jahren Hotelzimmer für umgerechnet 530 Euro pro Nacht in einem Hotel in Las Vegas und besuchten zudem eine Sexshow in San Francisco.

Korrupter Behördenleiter hingerichtet
China hat in den vergangenen Jahren bereits mehrere Anti-Korruptions-Feldzüge gestartet. Mitunter wurden Richter und andere ranghohe Figuren der Partei- und Staatsführung zu Freiheitsstrafen verurteilt. In einem Fall wurde der Leiter der Behörde für Gesundheit- und Lebensmittelsicherheit dabei ertappt, wie er sich dafür schmieren ließ, gefälschte Medikamente amtlich zu erlauben. Er wurde hingerichtet. Teils wurde aber der Bock zum Gärtner gemacht: Korruptionsjäger wurden dabei erwischt, wie sie Geld in ihre eigenen Taschen stopften.

Bestechung
Große Verwunderung hatte zuletzt der Fall des ehemaligen Chefs von Chinas militärischen und zivilen Atomprogrammen, Kang Rixin, hervorgerufen, der in einem Korruptionsprozess zu lebenslanger Haft verurteilt worden ist. Der 57-jährige frühere Generaldirektor des Staatsunternehmens "China National Nuclear Corporation" (CNNC) mit Ministerrang hatte laut Urteil zwischen 2004 und 2009 Bestechungsgelder in Höhe von 6,6 Millionen Yuan Renminbi (727.000 Euro) kassiert. CNNC unterstehen die militärischen und zivilen Atomprogramme Chinas, der Staatskonzern ist sowohl für die Produktion von Atomwaffen als auch für Atomkraftwerke und Atommüll zuständig. Der Fall war von besonderer Brisanz, weil Kang Mitglied des Zentralkomitees der KPCh und Parteisekretär in dem von ihm geleiteten Staatsunternehmen war. Er war obendrein Mitglied der Zentralen Disziplin-Inspektionskommission, die als Antikorruptionsorgan der Partei fungiert.

Ob die neue Kampagne gegen die Korruption mehr Erfolg haben wird als ihre Vorgängerinnen, bezweifeln Beobachter. Sie halten Korruption für allzu tief in dem chinesischen System verwurzelt, als dass man sie mit einigen neuen Vorschriften ausrotten könnte.