Opel-Aspern nicht gefährdet

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) hat vor Beginn des EU-Sondertreffens über den angeschlagenen deutschen Autohersteller Opel in Brüssel betont, dass das österreichische GM-Werk in Wien-Aspern nicht gefährdet sei. Wien-Aspern sei in einer gesamteuropäischen Lösung für Opel "nicht wegdenkbar". Jedenfalls werde bei dem Treffen von mehreren Wirtschaftsministern der EU und Vertretern von General Motors "heute sicher keine Entscheidung fallen".

Gemeinsame europäische Position
Der deutsche Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Jochen Hohmann sagte, er erwarte ein Update durch GM-Vertreter, so dass "am Ende das eine oder andere rauskommt was unser Minister in die USA mitnehmen kann". Ziel des Treffens sei auch eine gemeinsame europäische Position. "Das eine oder andere ist nachzubessern", sagte der Staatssekretär. Noch zu klären zwischen Opel und dem amerikanischen Mutterkonzern GM wären etwa Patent-, Verflechtungs-und Abschottungsfragen.

Nervenspiel
Insgesamt ortet Mitterlehner ein "Nervenspiel". Eine "bestimmte Spannung" sei "schon spürbar", weil die Sache mehrere Wochen bereits hin und her gehe. "Der, der sich jetzt noch ruhig verhält, wird die besten Karten haben". Wer von europäischer Seite zu schnell Zusagen mache, werde nicht so gut dran sein.

Informationsfluss
Die Strategie beim Sondertreffen "zielt darauf ab, dass wir Informationen bekommen und uns austauschen". Er hoffe, dass "einmal eine Entscheidung fällt", vor allem in den USA, wie es insgesamt mit General Motors weiter gehe. Er erwarte eine Entscheidung nicht vor dem 31. März. Jedenfalls würde er sich vom heutigen Treffen auch eine Mitteilung über die amerikanische Position wünschen.

Aspern hat Zukunft
In Deutschland sehe die Situation für Opel anders aus als in Österreich. Dort gebe es mehrere Werke, bei uns sei ein Werk betroffen, das technisch nicht so exponiert sei. "Ich glaube, dass das Werk (Wien-Aspern, Anm.) wichtig ist für die gesamte Entwicklung, dass dieses Werk eine gute Zukunft hat". Mitterlehner verwies auch auf seinen Besuch vom Vortag in Aspern, als bekannt gegeben wurde, die Kurzarbeit bis Mai auszusetzen und wieder Vollzeitarbeitsplätze daraus zu machen.

Angesprochen auf mögliche Staatshilfen winkte der Minister ab. "Das steht nicht zur Debatte". Und Staatshilfen könnten nicht das Ziel sein, so Mitterlehner.