2 Milliarden Euro für Afghanistan

Die NATO ist auf der Suche nach Geld für Afghanistan: Noch in diesem Jahr will das Verteidigungsbündnis fast zwei Milliarden Euro auftreiben, um damit unter anderem den Aufbau der afghanischen Armee voranzutreiben. Dies gilt als Voraussetzung, um wie geplant ab 2013 schrittweise aus Afghanistan abziehen zu können. In dieser Summe sind zusätzliche Ausgaben der 28 NATO-Staaten für die ebenfalls benötigten Armee- und Polizeiausbildner noch nicht enthalten. Dies geht aus Unterlagen für ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister vom Donnerstag in Istanbul hervor. Die Minister mussten über Einsparmöglichkeiten ebenso wie über zusätzliche Zahlungen sprechen.

Keine Einigung bei Sparmaßnahmen
Im Kreis der 28 NATO-Verteidigungsminister zeichnete sich nach Angaben von Diplomaten am Donnerstag noch keine Einigung über mögliche Sparmaßnahmen ab. Höchst umstritten sei auch die Frage, wie eine mögliche "Sonderumlage" auf die Bündnispartner verteilt werden könnte. Deutschland, das etwa 16 Prozent des NATO-Budgets finanziert, sei ebenso wie andere große Zahler dagegen, diesen Schlüssel einfach auf mögliche Zusatzzahlungen anzuwenden, hieß es. Entscheidungen wurden nicht erwartet.

Beschaffung von Militärmaterial
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte die Verteidigungsminister kurz vor dem Treffen aufgefordert, angesichts leerer Kassen noch entschlossener als bisher nach Möglichkeiten zur Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Militärmaterial zu suchen. Auch sei die gemeinsame Nutzung von knappen Ressourcen wie Hubschraubern oder Feldkrankenhäusern billiger als nationale Alleingänge. Auch mehr als 2.000 Ausbildner für die Armee würden noch gesucht.

642 Millionen Euro fehlen
Im Investitionsbudget der NATO von insgesamt etwa 1,3 Milliarden Euro fehlen in diesem Jahr 642 Millionen Euro - die Hälfte. Hier schlagen erhebliche Ausgaben für den Neubau von Flugplätzen in Afghanistan, ein neues ISAF-Hauptquartier in Kabul und Telekommunikationsanlagen zu Buche. Weitere 80 Millionen Euro fehlen im Militärbudget und bei Militäroperationen. Einzig der Ziviletat in der Höhe von gut 200 Millionen Euro, aus dem unter anderem Gehälter und Pensionen der NATO-Beschäftigten gezahlt werden, ist vollständig gedeckt. Diplomaten sagten, in der NATO werde voraussichtlich im März über eine Streichliste entschieden, die auch Personaleinsparungen beinhaltet.

"Taliban nicht bestechen"
Rasmussen bestätigte die Ende Jänner in London beschlossene Einrichtung eines Sonderfonds, mit dem die Wiedereingliederung von ehemaligen Kämpfern der radikal-islamischen Taliban in die afghanische Gesellschaft gefördert werden soll. Deutschland, Spanien, Japan und Australien gehören zu den ersten Ländern, die Geld für den Fonds bereitgestellt haben. Es gehe nicht darum, "die Taliban zu bestechen, nur damit wir Frieden haben", sagte Rasmussen. Er machte keine Angaben über die finanzielle Gesamtausstattung des Fonds. Deutschland hat für die nächsten fünf Jahre zehn Millionen Euro jährlich versprochen, Australien 22 Millionen Euro.

32 Taliban-Kämpfer getötet
Im unruhigen Süden Afghanistans töteten Soldaten unterdessen nach offiziellen Angaben 32 Taliban-Kämpfer. Bei dem gemeinsamen Einsatz der afghanischen Armee mit den NATO-Truppen in der Provinz Helmand kamen zudem drei Soldaten ums Leben, wie am Donnerstag ein Sprecher der Provinzregierung mitteilte. Taliban-Sprecher Qari Yousef Ahmadi wies die Angaben zurück. Ahmadi sagte, ein Taliban-Kämpfer sei verwundet worden. Die Aufständischen hätten elf ISAF-Soldaten getötet.

Großoffensive geplant
Die afghanischen und die internationalen Truppen bereiten im Süden Afghanistans derzeit eine Großoffensive gegen die Taliban vor. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kabul soll der Einsatz in Helmand von afghanischen Sicherheitskräften angeführt werden. Ziel sei es, die von den Taliban kontrollierten Gebiete zurückzugewinnen. Es wurde damit gerechnet, dass die Offensive bereits in wenigen Tagen in der Region Marjah beginnen könnte.