Proteste

500.000 bei Anti-Berlusconi-Demo

05.12.2009

"Silvio geh nach Hause", skandierten Tausende bei dem Protestzug in Rom.

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© EPA
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Eine große Menschenmenge, 500.000 Personen laut den Organisatoren, hat bei einer Demonstration am Samstag in Rom den Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gefordert. Die Demonstranten folgten einem Aufruf einer Gruppe regierungskritischer Blogger, die vor zwei Monaten zu einem "Nein-zu-Berlusconi-Tag" aufgerufen hatten. Die Demonstranten zogen durch die Innenstadt und versammelten sich vor der Lateranbasilika. Die Organisatoren der Kundgebung sprachen von einem zwei Kilometer langen Protestzug.

Sonderzüge und Busse
700 Busse und vier Sonderzüge brachten Demonstranten aus ganz Italien nach Rom. Intellektuelle, Politiker und Künstler, darunter der Literatur-Nobelpreisträger Dario Fo und der Starregisseur Nanni Moretti hielten Ansprachen gegen den Ministerpräsidenten. Danach fand ein großes Rock-Konzert statt.

Die Demonstranten trugen lila Fahnen, um ihre Unabhängigkeit von den Traditionsparteien zu bezeugen. "Lila ist die einzige Farbe, die sich keine Partei angeeignet hat", sagten die Organisatoren der Kundgebung, der sich kommunistische Gruppierungen und die Oppositionspartei "Italien der Werte" anschlossen. An der Demonstration beteiligten sich auch Vertreter der Grünen, die Berlusconis Atompolitik scharf kritisieren. "Silvio, geh nach Hause!", riefen die Demonstranten.

"Hier hat sich die italienische Opposition versammelt", kommentierte der Generalsekretär der "Rifondazione Comunista", Paolo Ferrero. Die Opposition war jedoch tatsächlich wegen der Demonstration gespalten. Die Spitze der stärksten Oppositionskraft Italiens, der Demokratischen Partei (PD), unterstützte offiziell die Protestkundgebung nicht, obwohl sich mehrere ihrer bekanntesten Politiker daran beteiligten.

Kundgebungen in mehreren Städten
Zu Kundgebungen gegen Berlusconi kam es auch in Mailand und in anderen italienischen Städten. Auch in mehreren Hauptstädten der Welt fanden vor den italienischen Botschaften Demonstrationen und Sit-ins gegen den Premierminister und Medienzaren statt. In Sydney versammelten sich rund 150 Personen vor dem italienischen Konsulat. Es handelt sich vor allem um Italiener, die in Australien arbeiten, und um Kinder italienischer Migranten. "Ich liebe die Verfassung, nicht die Prostitution", war auf dem Transparent eines Demonstranten in Anspielung auf die jüngsten Sexskandale zu lesen, in die der Premierminister geraten ist.

Die Mitte-rechts-Allianz um Berlusconi kritisierte die Demonstration. "Die italienische Opposition hat einen einzigen Punkt auf ihrem politischen Programm: Ihren Hass gegen Berlusconi. Die Anomalie Italiens ist nicht Berlusconi, sondern die politische Schwäche der Opposition", kommentierte der Vizefraktionschef der Berlusconi-Partei PDL, Italo Bocchino.

Proteste
Weitere Protestaktionen gegen die Regierung Berlusconi sind in den nächsten Tagen geplant. Italiens stärkster Gewerkschaftsverband CGIL hat zu einem Streik aller Staatsbeamten am kommenden Freitag gegen die Regierung aufgerufen. Demonstrationen in Rom, Mailand und Neapel sind während des achtstündigen Streiks vorgesehen. Mit dem Streik protestiert der Gewerkschaftsverband gegen die Regierung Berlusconi, die im kommenden Jahr die Verträge in der öffentlichen Verwaltung nicht erneuern will. Außerdem protestiert die CGIL gegen eine von der Regierung Berlusconi beschlossene Reform in der öffentlichen Verwaltung, die die Rechte der Gewerkschaften beschneide.

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