Abbas kandidiert nicht mehr

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) will nicht mehr zu den für Jänner geplanten Wahlen antreten. Das gab der 74- Jährige am Donnerstag während einer Sitzung des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Ramallah bekannt. Wie der PLO-Funktionär Yasser Abed Rabbo weiter mitteilte, hat sich Abbas trotz allen Bittens nicht von seinem Entschluss abhalten lassen.

Abbas ist seit Jänner 2005 im Amt und gehört zur moderaten Palästinenserführung, die sich für einen Gewaltverzicht gegen Israel sowie für Friedensverhandlungen zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes ausgesprochen hat. Mit einem Amtsverzicht würde Abbas auch Israel treffen, weil es einen Friedens-und Verhandlungspartner verlieren würde.

Unklar war aber, ob die Entscheidung von Abbas wirklich unumstößlich ist. Es gab Spekulationen, wonach der 74-Jährige im Fall von Demonstrationen seiner Fatah-Partei sowie der massiven Unterstützung aus dem Ausland seinen Verzicht doch noch überdenken könnte.

Der Palästinenserpräsident hatte bereits am Mittwoch zu verstehen gegeben, dass er auf sein Amt verzichten wolle, falls Israel nicht einem vollständigen Baustopp in jüdischen Siedlungen zustimmen sollte. Israelische Kommentatoren schrieben daraufhin, dass Abbas mit seiner Drohung seine letzte politische Karte ausgespielt habe.

Die rechtsgerichtete und siedlerfreundliche Regierung in Israel unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu will rund 3000 neue Wohneinheiten in Siedlungen im Westjordanland bauen lassen. Sie akzeptiert auch keine Beschränkungen im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems.