Abstimmung über Barroso im September

Die beiden größten Gruppierungen im neu gewählten EU-Parlament - die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (SPE) - haben sich nach Angaben von EVP-Fraktionsvize Othmar Karas auf einen Fahrplan für die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso im September geeinigt. Karas sagte am Dienstag, ein "technisches Abkommen" zwischen den beiden Fraktionen regle den Fahrplan und die Vorgehensweise. Damit scheine es auch möglich, "eine gemeinsame Linie für den Kommissionspräsidenten zu finden". Die Abstimmung im Plenum findet voraussichtlich am 15. oder 16. September statt. Das Abkommen regelt aber bisher nur das technische Prozedere, nicht aber die Wiederwahl Barrosos.

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich im Juni einstimmig für eine zweite Amtszeit von Barroso ausgesprochen, aber noch keinen offiziellen Vorschlag unterbreitet. Es gibt allerdings keinen Gegenkandidaten zu Barroso. Nach dem Willen der EVP und der meisten EU-Staaten hätte Barroso bereits im Juli vom Europaparlament bestätigt werden sollen.

Buzek soll Präsident des Europaparlaments werden
Seine EVP-Fraktion werde am heutigen Dienstag offiziell per Akklamation den ehemaligen polnischen Regierungschefs Jerzy Buzek zum Kandidaten des nächsten Präsidenten des Europaparlaments vorschlagen, sagte Karas. Buzek habe seine "volle Unterstützung von Anfang an" gehabt, betonte Karas. Als Osteuropäer repräsentiere Buzek das Gesicht der neuen EU, dies sei dringend notwendig, betonte der EVP-Fraktionsvize. Nach Angaben von Karas "deutet vieles darauf hin", dass der Italiener Mario Mauro den Außenpolitischen Ausschuss im Europaparlament leiten wird und Präsident aller Ausschussvorsitzender im neuen EU-Parlament wird. Mauro hatte am Sonntag innerhalb der EVP auf eine Gegenkandidatur zu Buzek verzichtet.

Karas bestätigte, dass die Europäische Volkspartei und die Sozialdemokraten im EU-Parlament am Montag vereinbarten, dass die Konservativen in der ersten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode den EU-Parlamentspräsidenten stellen werden und die Sozialdemokraten in der zweiten. Damit ist der Weg frei für die Wahl von Buzek zum Präsidenten des Europaparlaments am Dienstag kommender Woche (14. Juli). Als aussichtsreicher sozialdemokratischer Kandidat für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten in der zweiten Hälfte gilt der Fraktionschef der "Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten" und SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz.