EU-Parlament
AfD erklärt Austritt aus rechter ID-Fraktion
30.06.2024Die deutsche AfD tritt aus dem europäischen Parteienverbund ID aus.
Die Entscheidung des Bundesvorstands gab der stellvertretende Parteichef Peter Boehringer am Sonntag auf dem Parteitag in Essen bekannt.
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War erwartet worden
Der Schritt war erwartet worden. Zuvor hatten die Delegierten mit Zweidrittelmehrheit dem Bundesvorstand die Kompetenz für solche Entscheidungen gegeben. Die ID - kurz für Identität und Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien.
Aufregung um Spitzenkandidat Krah
Die AfD war der ID-Partei erst im vergangenen Jahr beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Nach umstrittenen Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei war die AfD aber zuletzt noch Mitglied.