Ahmadinejad bekräftigt Ansichten zu Holocaust

Seine umstrittenen Ansichten zum Holocaust und zu Israel hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad bei einem Treffen mit christlichen und jüdischen Religionsvertretern am Mittwoch in New York bekräftigt:

"Machen Sie sich genauso viele Sorgen über die unterdrückte palästinensische Nation in diesem Land wie über das Schicksal einer Gruppe von Juden", erklärte Ahmadinejad nach Angaben der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA.

Bezeichnete Holocaust wiederholt als Mythos
"Ich habe zwei Fragen gestellt, die Palästina und Israel betreffen, mit dem Ziel, die Wurzeln des Nahost-Konflikts auszutrocknen", sagte der iranische Präsident, der den Holocaust in den letzten Jahren wiederholt als "Mythos" bezeichnet hatte. Die erste Frage sei, warum man nicht erlaube, "Forschungsarbeiten" über den Holocaust zuzulassen. Damit würde man die Menschenrechte und die Rechte der Wissenschaftler verteidigen.

Palästinenser und Juden sind Flüchtlinge
Die zweite Frage sei, warum es den Palästinensern nicht gestattet werde, über ihr Schicksal selbst zu entscheiden. In Palästina gebe es zwei Arten von Flüchtlingen. Die Palästinenser seien Flüchtlinge durch den Verlust ihrer Heimat geworden. Auch die Juden seien Flüchtlinge, sie hätten ihren Besitz in den Ländern verloren, wo sie früher gelebt hatten, so Ahmadinejad in New York.

Zu seiner Forderung nach einer Beseitigung Israels sagte er: "Heute gibt es nicht mehr den Namen der früheren Sowjetunion. Deren Beseitigung wurde aber nicht durch ein militärisches Engagement herbeigeführt, sondern die Menschen hätten sich dafür entschieden. Das ist eine humane Lösung."

Elend der Palästinenser soll Folge der Shoah sein
Seitens Israel wurden unterdessen die wiederholt geäußerten Behauptungen Ahmadinejads, dass der Staat Israel und das Elend des palästinensischen Volkes eine Folge der Shoah, so wird der Holocaust in Israel genannt, seien, zurückgewiesen. Der Vorsitzende der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Avner Shalev, erklärte laut einer Aussendung des israelischen Außenministeriums gegenüber dem Radiosender Reshet Bet: "Dies ist eine der schrecklichsten Lügen, die sich immer mehr in Kreisen der Öffentlichkeit festsetzt."

Und die Entscheidung der Vereinten Nationen vom November 1947 sei nicht wegen der Shoah gefällt worden. Sowjet-Diktator Josef Stalin habe sich nicht auf die Shoah bezogen, im Gegenteil, "er trachtete danach, Juden zu schaden und sie zu vertreiben, und hätte viele von ihnen vernichtet, wenn er noch weiter gelebt hätte". Die Shoah sei am Rand gestanden, "wenn sie auch sicherlich einen gewissen Einfluss auf einen Teil der europäischen Staaten ausübte, die für Israel stimmten", betonte Shalev

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Im Streit um die atomaren Ambitionen des Iran haben die USA und ihre Verbündeten am Rande der UNO-Vollversammlung den Druck verstärkt. Die USA widersprachen am Mittwoch entschieden dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, der die Debatte um das Atomprogramm in seiner Rede vor der UNO für "beendet" erklärte.

Neue Sanktionen
Angesichts des schwelenden Atomstreits lief die Krisendiplomatie hinter den Kulissen auf Hochtouren. US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns verwies auf die Beratungen über neue UNO-Sanktionen. "Ich muss Präsident Ahmadinejad leider sagen, dass die Angelegenheit noch nicht beendet ist", sagte Burns.

Der iranische Präsident irre sich, wenn er glaube, dass die internationale Gemeinschaft sein Nuklearforschungsprogramm vergessen wird, so Burns.

Am Freitag wollen die Außenminister der 5+1-Gruppe, zu der neben den Außenministern der fünf UN-Vetomächte auch der Deutsche Frank-Walter Steinmeier zählt, in New York zu Beratungen über neue Sanktionen zusammenkommen. Der Sicherheitsrat hatte bereits zwei Sanktionsrunden gegen den Iran beschlossen.

Der Grund war seinerzeit und ist es noch, dass der Iran die Aussetzung seiner Urananreicherung ablehnt. Einziges Zugeständnis des Mullah-Regimes ist, dass die IAEO die Anlagen inspizieren darf.

Iran will sich nicht beugen
Ahmadinejad hatte in seiner Rede mit Blick auf die Sanktionen angekündigt, sein Land werde sich keinen "illegitimen und politisch motivierten Diktaten von arroganten Mächten" beugen. Wörtlich sagte der iranische Staatschef: "Ich verkünde offiziell, dass wir die Debatte um das Atomprogramm als beendet betrachten."