Frist läuft ab
Ahmadinejad hält an Atomprogramm fest
07.09.2009
Auch Sanktionen würden dem Iran kein Kopfzerbrechen bereiten.
Ausdrücklich bekräftigte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad das Recht seines Landes auf ein eigenes Atomprogramm. "Wir werden nicht über unsere unbestreitbaren Rechte verhandeln", sagte er vor Journalisten in Teheran. Ahmadinejad wurde entgegen ersten Berichten mit den Worten zitiert, der Iran sei dennoch zu Gesprächen mit der sogenannten Sechsergruppe aus den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland bereit, sofern diese, wie vom Iran vorgeschlagen, "gerecht und logisch" ablaufen.
Frist
Eine von US-Präsident Barack Obama gesetzte Frist zur
Rückkehr Teherans an den Verhandlungstisch zu Gesprächen über sein
Atomprogramm bis September wies Ahmadinejad zurück. "Mir ist von
einer Frist nichts bekannt", sagte er. Der Iran will in den nächsten
Tagen der Sechsergruppe eine Reihe neuer Vorschläge unterbreiten, von denen
jedoch kein Durchbruch erwartet wird.
Vorschläge
Der Iran sei offen für Gespräche über die
weltweiten Herausforderungen, darunter auch das Atomprogramm, sagte
Präsident Ahmadinejad. Der Iran werde seine Vorschläge zunächst den fünf
Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland vorlegen. Einen Zeitpunkt
dafür nannte Ahmadinejad nicht, Berichten zufolge könnte dies aber schon in
dieser Woche geschehen. Bis zum Freitag tagt der IAEA-Gouverneursrat in
Wien, der sich auch mit dem iranischen Atomprogramm befasst. Der Westen hat
dem Iran eine Frist bis Ende September für die Zustimmung zu neuen
Atomgesprächen gesetzt und mögliche neue Sanktionen angekündigt.
Sanktionen
Angesichts von Drohungen mit neuen Sanktionen
bekräftigte Ahmadinejad, dass der Iran auch darauf vorbereitet sei. "Die
Weltmächte sollten unsere Position respektieren, was wir hoffen, ansonsten
sind wir auf beide Optionen (Kooperation und Konfrontation) vorbereitet",
sagte er.
Ahmadinejad bestätigte zudem seine Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York in diesem Monat. Er sei bereit, dort auch mit US-Präsident Obama zusammenzutreffen.
Benzin aus Venezuela
Inmitten drohender Treibstoffsanktionen
schloss der Iran unterdessen nach eigenen Angaben ein Benzin-Abkommen mit
Venezuela. Das südamerikanische Land habe die Lieferung von 20.000 Barrel
pro Tag (rund 3,3 Millionen Liter) ab Oktober zugesagt, meldete das
staatliche iranische Fernsehen. Das Abkommen sei am Sonntagabend beim Besuch
des venezolanischen Staatschefs Hugo Chavez in Teheran geschlossen worden.
Venezuela werde im Gegenzug Geräte und Technologie aus dem Iran importieren.
Trotz seiner immensen Öl-Reserven ist der Iran auf den Import von Benzin
angewiesen, weil ihm die Kapazitäten zur Verarbeitung des Rohstoffs fehlen.