Ankara verhaftet Chef der Kurdenpartei DTP

Die türkische Polizei hat Montagabend in Ankara den Chef der wichtigsten Kurdenpartei des Landes, der DTP, festgenommen. Nurettin Demirtas werde vorgeworfen, sich mit gefälschten Dokumenten dem Militärdienst entzogen zu haben, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi. Demirtas sei nach seiner Rückkehr von einem längeren Aufenthalt in Deutschland am Flughafen festgenommen worden. Außer Demirtas würden 183 weitere Personen gesucht, die sich ebenfalls mit einer falschen Wehruntauglichkeits-Bescheinigung der Armee entzogen hätten. Darauf stünden bis zu fünf Jahre Haft. Demirtas hielt sich nach Parteiangaben seit dem 18. November in Deutschland auf.

20 Sitze im Parlament
Der DTP-Abgeordnete Hamit Geylani, der Demirtas am Flughafen erwartete, zeigte sich zuversichtlich, dass dieser rasch wieder freikomme. Demirtas wurde im November an die DTP-Spitze gewählt. Ende November hatte das türkische Verfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen die Partei zugelassen. Die türkische Generalstaatsanwaltschaft hatte das oberste Gericht des Landes aufgefordert, die DTP wegen mutmaßlicher Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu verbieten. Die DTP hat 20 der 550 Sitze im türkischen Parlament inne. Sie versteht sich selbst als demokratische Kraft, weigert sich allerdings beharrlich, sich eindeutig von der PKK zu distanzieren.